59/KOMM XXII. GP

Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Kommuniqué

des Wirtschaftsausschusses

über den Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für den Zeitraum 1. Juli 2003 bis 30. April 2004, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (III-101 der Beilagen)

Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit hat dem Nationalrat am 30. August 2004 den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Bericht wurde gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates dem Ausschuss zur Enderledigung zugewiesen.

Der Wirtschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 5. Oktober 2004 in Verhandlung genommen.

An der sich an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Johann Ledolter anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Johann Moser, Carina Felzmann, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann, Michaela Sburny, Dr. Christoph Matznetter, Mag. Werner Kogler sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein.

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für den Zeitraum 1. Juli 2003 bis 30. April 2004, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (III-101 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei und des Klubs der Freiheitlichen Partei Österreichs – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2004 10 05

Dkfm. Dr. Hannes Bauer Dr. Reinhold Mitterlehner

Schriftführer Obmann