66/KOMM XXII. GP

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Kommunique

des Kulturausschusses

über den Kulturbericht 2002 der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (III-70 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat dem Nationalrat am 3. Februar 2004 den gegenständlichen Kulturbericht 2002 (III-70 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Bericht wurde gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates dem Ausschuss zur Enderledigung zugewiesen. Der Antrag der Abgeordneten Mag. Andrea Kuntzl und Mag. Dr. Wolfgang Zinggl auf Nichtenderledigung des Berichtes fand nicht die Mehrheit des Ausschusses.

Der Kulturausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 1. Dezember 2004 in Verhandlung genommen.

An der sich an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Dipl.-Ing. Günther Hütl anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Dr. Andrea Wolfmayr, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Dr. Helene Partik-Pablé, Carina Felzmann, Dr. Peter Sonnberger, Dr. Peter Wittmann, Dr. Reinhold Mitterlehner, Ulrike Königsberger-Ludwig, Mag. Andrea Kuntzl, Hermann Krist, Mag. Elisabeth Grossmann, Gerhard Reheis, Mag. Terezija Stoisits, Johann Rädler sowie die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer und die Ausschussobfrau Abgeordnete Mag. Christine Muttonen.

Bei der Abstimmung wurde der Kulturbericht 2002 der Bundesregierung (III-70 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der ÖVP und der FPÖ – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommunique wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2004 12 01

Mag. Terezija Stoisits Mag. Christine Muttonen

Schriftführerin Obfrau