70/KOMM XXII. GP

 

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Kommuniqué

des Wirtschaftsausschusses

über den Jahresbericht 2003 der Energie-Control GmbH, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (III-107 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit hat dem Nationalrat am 8. Oktober 2004 den gegen­ständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Bericht wurde gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates dem Ausschuss zur End­erledigung zugewiesen.

 

Der Wirtschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 3. Dezember 2004 in Verhandlung genommen.

 

An der sich an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Karlheinz Kopf anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Georg Oberhaidinger, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann, Mag. Johann Moser, Dkfm.Dr. Hannes Bauer, Karlheinz Kopf, Mag. Werner Kogler, Franz Glaser, Dr. Ulrike Baumgartner-Gabitzer, Kurt Eder sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein.

 

Bei der Abstimmung wurde der Jahresbericht 2003 der Energie-Control GmbH, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (III-107 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei und des Klubs der Freiheitlichen Partei Österreichs – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2004 12 03

 

             Mares Rossmann  Dr. Reinhold Mitterlehner

                      Schriftführerin  Obmann