74/KOMM XXII. GP

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Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Tätigkeitsbericht des Verkehrs-Arbeitsinspektorates für das Jahr 2003, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-94 der Beilagen)

 

 

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 24. Juni 2004 den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Bericht wurde gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates dem Ausschuss zur End­erledigung zugewiesen.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 15. Februar 2005 in Verhandlung genommen.

 

An der sich an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordnete Dipl.-Ing. Elke Achleitner anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Dr. Elisabeth Hlavac, Klaus Wittauer, Heidemarie Rest-Hinterseer sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Helmut Kukacka.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht des Verkehrs-Arbeitsinspektorates für das Jahr 2003, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-94 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

 

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2005 02 15

 

      Heidemarie Rest-Hinterseer         Kurt Eder

                      Schriftführerin    Obmann