80/KOMM XXII. GP

Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Kommuniqué

des Landesverteidigungsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung betreffend die Jahresberichte 2002 und 2003 der Beschwerdekommission in militärischen Angelegenheiten und der Stellungnahme des Bundesministers für Landesverteidigung (III-98, Zu III-98 und 2. Zu III-98 der Beilagen)

Der Bundesminister für Landesverteidigung hat dem Nationalrat am 25. August 2004 den Bericht betreffend die Jahresberichte 2002 und 2003 der Beschwerdekommission in militärischen Angelegenheiten und der Stellungnahme des Bundesministers für Landesverteidigung (III-98 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt, am 24. September 2004 hinsichtlich der Stellungnahme wieder zurückgezogen (Zu III-98 der Beilagen) und am 28. Dezember 2004 neuerlich zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt (2. Zu III-98 der Beilagen).

Der Antrag des Abgeordneten Dipl.-Ing. Werner Kummerer auf Nichtenderledigung des Berichtes fand nicht die Mehrheit des Ausschusses.

Der Landesverteidigungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 26. April 2005 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der sich an die Ausführungen des Berichterstatters anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Anton Gaál, Walter Murauer, Dipl.-Ing. Werner Kummerer, Dr. Peter Pilz, Markus Fauland, Bettina Stadlbauer und Marianne Hagenhofer sowie der Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung betreffend die Jahresberichte 2002 und 2003 der Beschwerdekommission in militärischen Angelegenheiten und der Stellungnahme des Bundesministers für Landesverteidigung (III-98, Zu III-98 und 2. Zu III-98 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommunique wurde vom Ausschuss mit Stimmenmehrheit beschlossen.

Wien, 2005 04 26

Dr. Vincenz Liechtenstein Dr. Reinhard Eugen Bösch

Schriftführer Obmann