81/KOMM XXII. GP

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Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend Jahresvorschau 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des operativen Jahresprogrammes des Rates (III-137 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht, der am 16. März 2005 im Nationalrat eingelangt ist, wurde gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates dem Finanzausschuss zur Enderledigung zugewiesen.

Der Finanzausschuss hat den erwähnten Bericht in seiner Sitzung am 28. April 2005 in öffentlicher Sitzung behandelt.

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Mag. Dietmar Hoscher, Heinz Gradwohl, Dr. Christoph Matznetter, Dr. Werner Fasslabend, Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn, Michaela Sburny, Mag. Johann Moser, Marianne Hagenhofer, Dipl.-Kfm. Dr. Hannes Bauer, Jakob Auer und Mag. Kurt Gaßner sowie der Ausschussobmann Dipl.-Kfm. Dr. Günter Stummvoll, der Bundesminister für Finanzen Mag. Karl-Heinz Grasser und der Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Alfred Finz.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend Jahresvorschau 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des operativen Jahresprogrammes des Rates (III-137 der Beilagen)

mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei und des Freiheitlichen Parlamentsklubs – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2005 04 28

Josef Bucher Dipl.-Kfm. Dr. Günther Stummvoll

Schriftführer Obmann