82/KOMM XXII. GP

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XXII. GP

Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-128 der Beilagen)

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 1. März 2005 den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Bericht wurde gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates dem Ausschuss zur Enderledigung zugewiesen.

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 28. April 2005 in Verhandlung genommen. An der sich an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordneter Dipl.-Ing. Elke Achleitner anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Dipl.-Ing. Mag. Roderich Regler, Rudolf Parnigoni, Gerhard Reheis und Gabriele Binder sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Helmut Kukacka und der Ausschussobmann Kurt Eder.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission (III-128 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei und des Freiheitlichen Parlamentsklubs – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2005 04 28

Heidemarie Rest-Hinterseer Kurt Eder

Schriftführerin Obmann