84/KOMM XXII. GP

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Kommuniqué

des Wirtschaftsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Lage der Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Österreich 2003 (III-117 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit hat dem Nationalrat am 2. Dezember 2004 den gegen­ständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Bericht wurde gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates dem Ausschuss zur End­erledigung zugewiesen.

 

Der Antrag des Abgeordneten Mag. Dietmar Hoscher auf Nichtenderledigung des Berichtes fand nicht die Mehrheit des Ausschusses.

 

Der Wirtschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 29. April 2005 in Verhandlung genommen.

 

An der sich an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Johann Ledolter anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Johann Ledolter, Mag. Dietmar Hoscher, Mares Rossmann, Heidemarie Rest-Hinterseer, Johannes Zweytick, Dkfm.Dr. Hannes Bauer sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Lage der Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Österreich 2003 (III-117 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, des Freiheitlichen Parlamentsklubs sowie der Sozialdemo­kratischen Parlamentsfraktion – zur Kenntnis genommen.

 

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2005 04 29

 

 

             Mares Rossmann Dr. Reinhold Mitterlehner

                      Schriftführerin           Obmann