85/KOMM XXII. GP

Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Kommuniqué

des Wirtschaftsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen und des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit betreffend die Förderung von Klein- und Mittelbetrieben aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 10. Juli 2002, E 151-NR/XXI. GP (III‑119 der Beilagen)

Der Bundesminister für Finanzen sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit haben dem Nationalrat am 18. Jänner 2005 den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Bericht wurde gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates dem Ausschuss zur Enderledigung zugewiesen.

Der Wirtschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 29. April 2005 in Verhandlung genommen.

An der sich an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Dipl.-Ing.Mag. Roderich Regler anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Karlheinz Kopf, Michaela Sburny, Mag. Johann Moser, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann, Dipl.-Ing.Mag. Roderich Regler, Dr. Christoph Matznetter, Mag. Werner Kogler sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen und des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit betreffend die Förderung von Klein- und Mittelbetrieben aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 10. Juli 2002, E 151-NR/XXI. GP (III-119 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten
des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei sowie des Freiheitlichen Parlamentsklubs – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2005 04 29

Mares Rossmann Dr. Reinhold Mitterlehner

Schriftführerin Obmann