87/KOMM XXII. GP

Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Kommuniqué

des Wirtschaftsausschusses

über den Tätigkeitsbericht des Bundesvergabeamtes und der Bundes-Vergabekontroll­kommission über den Zeitraum Jänner bis Dezember 2003, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (III-124 der Beilagen)

 

 

Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit hat dem Nationalrat am 31. Jänner 2005 den gegen­ständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Bericht wurde gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates dem Ausschuss zur End­erledigung zugewiesen.

 

Der Wirtschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 29. April 2005 in Verhandlung genommen.

 

An der sich an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordnete Dr. Ulrike Baumgartner-Gabitzer anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Michaela Sburny, Mag. Johann Moser, Dr. Ulrike Baumgartner-Gabitzer, Mares Rossmann sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht des Bundesvergabeamtes und der Bundes-Vergabekontroll­kommission über den Zeitraum Jänner bis Dezember 2003, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (III-124 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis ge­nommen.

 

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2005 04 29

 

 

             Mares Rossmann Dr. Reinhold Mitterlehner

                      Schriftführerin           Obmann