88/KOMM XXII. GP

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Kommuniqué

des Wirtschaftsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit zum EU-Arbeits­programm 2005 (III-129 der Beilagen)

 

 

Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit hat dem Nationalrat am 1. März 2005 den gegen­ständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Bericht wurde gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates dem Ausschuss zur End­erledigung zugewiesen.

 

Der Wirtschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 29. April 2005 in Verhandlung genommen.

 

An der sich an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Karlheinz Kopf anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Johann Moser, Karlheinz Kopf, Michaela Sburny, Mares Rossmann, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann, Mag. Werner Kogler sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit zum EU-Arbeitsprogramm 2005 (III-129 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei sowie des Freiheitlichen Parlamentsklubs – zur Kenntnis ge­nommen.

 

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2005 04 29

 

 

             Mares Rossmann Dr. Reinhold Mitterlehner

                      Schriftführerin           Obmann