89/KOMM XXII. GP

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Kommuniqué

des Wirtschaftsausschusses

über den Jahresbericht 2004 der Energie-Control GmbH, vorgelegt vom Bundes­minister für Wirtschaft und Arbeit (III-142 der Beilagen)

 

 

Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit hat dem Nationalrat am 6. April 2005 den gegen­ständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Bericht wurde gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates dem Ausschuss zur End­erledigung zugewiesen.

 

Der Wirtschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 29. April 2005 in Verhandlung genommen.

 

An der sich an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Karlheinz Kopf anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Georg Oberhaidinger, Dr. Eva Glawischnig, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann, Dr. Ulrike Baumgartner-Gabitzer, Mag. Johann Moser, Mag. Werner Kogler, Kai Jan Krainer sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein.

 

Bei der Abstimmung wurde der Jahresbericht 2004 der Energie-Control GmbH, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (III-142 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, des Freiheitlichen Parlamentsklubs sowie der Sozialdemokratischen Parla­mentsfraktion – zur Kenntnis genommen.

 

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2005 04 29

 

 

             Mares Rossmann Dr. Reinhold Mitterlehner

                      Schriftführerin           Obmann