91/KOMM XXII. GP

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Kommuniqué

des Außenpolitischen Ausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend Jahresvorschau 2005 auf der Grundlage des operativen Jahresprogramms des Rates sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission und des Strategieprogramms der Kommission 2005-2009 (III-135 der Beilagen)

Die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten hat dem Nationalrat am 16. März 2005 den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Bericht wurde gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates dem Ausschuss zur Enderledigung zugewiesen.

Der Außenpolitische Ausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 3. Mai 2005 in Verhandlung genommen.

An der sich an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Wolfgang Großruck anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Dr. Reinhard Eugen Bösch,
Dr. Josef Cap, Walter Murauer, Mag. Ulrike Lunacek, Dr. Peter Pilz und Abgeordnete
Petra Bayr sowie die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Ursula Plassnik.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend Jahresvorschau 2005 auf der Grundlage des operativen Jahresprogramms des Rates sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission und des Strategieprogramms der Kommission 2005-2009 (III-135 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei und des Freiheitlichen Parlamentsklubs – zur Kenntnis genommen.

Wien, 2005 05 03

Dr. Peter Pilz Dr.h.c. Peter Schieder

Schriftführer Obmann