92/KOMM XXII. GP
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Kommuniqué
des Kulturausschusses
über den
Kulturbericht 2003 der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (III-148
der Beilagen)
Die
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat dem Nationalrat am
19. April 2005 den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen
Behandlung vorgelegt.
Der Bericht wurde
gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates dem Ausschuss zur Enderledigung
zugewiesen.
Der Antrag der
Abgeordneten Ulrike Königsberger-Ludwig auf Nichtenderledigung des
Berichtes fand nicht die Mehrheit des Ausschusses.
Der
Kulturausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am
13. Mai 2005 in Verhandlung genommen.
An der sich an die
Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordnete Ingrid Turković-Wendl anschließenden
Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Dr. Josef Cap, Gerhard Reheis,
Mag.Dr. Wolfgang Zinggl, Dr. Andrea Wolfmayr, Dr. Helene Partik-Pablé,
Detlev Neudeck, Dr. Gertrude Brinek, Carina Felzmann, Dr.
Elisabeth Hlavac, Dr. Peter Sonnberger, die Bundesministerin für
Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer und die Ausschussobfrau
Mag. Christine Muttonen.
Bei der Abstimmung wurde der Kulturbericht 2003 der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (III-148 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei sowie des Freiheitlichen Parlamentsklubs – zur Kenntnis genommen.
Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss
einstimmig beschlossen.
Wien, 2005 05 13
Gerhard
Reheis Mag. Christine Muttonen
Schriftführer Obfrau