92/KOMM XXII. GP


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Kommuniqué

des Kulturausschusses

über den Kulturbericht 2003 der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (III-148 der Beilagen)

 

 

Die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat dem Nationalrat am 19. April 2005 den gegen­ständlichen Bericht zur geschäftsordnungs­mäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Bericht wurde gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates dem Ausschuss zur End­erledigung zugewiesen.

 

Der Antrag der Abgeordneten Ulrike Königsberger-Ludwig auf Nichtend­erledigung des Berichtes fand nicht die Mehrheit des Ausschusses.

 

Der Kulturausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 13. Mai 2005 in Verhandlung genommen.

 

An der sich an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordnete Ingrid Turković-Wendl anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Dr. Josef Cap, Gerhard Reheis, Mag.Dr. Wolfgang Zinggl, Dr. Andrea Wolfmayr, Dr. Helene Partik-Pablé, Detlev Neudeck, Dr. Gertrude Brinek, Carina Felzmann, Dr. Elisabeth Hlavac, Dr. Peter Sonnberger, die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer und die Ausschussobfrau Mag. Christine Muttonen.

 

 

Bei der Abstimmung wurde der Kulturbericht 2003 der Bundesministerin für Bildung, Wissen­schaft und Kultur (III-148 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei sowie des Freiheit­lichen Parlamentsklubs – zur Kenntnis genommen.

 

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2005 05 13

 

         Gerhard Reheis   Mag. Christine Muttonen

                      Schriftführer    Obfrau