93/KOMM XXII. GP

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Kommuniqué

des Gesundheitausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend Jahres­vorschau 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission für 2005 sowie des operativen Jahresprogramms des Rates für 2005 (III‑130 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen hat dem Nationalrat am 25. Februar 2005 den gegen­ständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Bericht wurde gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates dem Ausschuss zur End­erledigung zugewiesen.

 

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 25. Mai 2005 in Verhandlung genommen.

 

An der sich an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordnete Ingrid Turkovic-Wendl anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Heidrun Silhavy, Dr. Kurt Grünewald, Mag. Johann Maier sowie die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend Jahresvorschau 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission für 2005 sowie des operativen Jahresprogramms des Rates für 2005 (III‑130 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei sowie des Freiheitlichen Parlaments­klubs – zur Kenntnis genommen.

 

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2005 05 25

 

 

Dr. Günther Kräuter          Barbara Rosenkranz

                      Schriftführer    Obfrau