Bundesministerium
für Landesverteidigung

      Fremdlegislative

 

Sachbearbeiter:

Michael A. HENKEL

Rossauer Lände 1

1090 WIEN

Tel:          01/5200-21540
FAX:       01/5200-17206
E‑mail:    fleg@bmlv.gv.at

GZ S91034/5-FLeg/2006

 

 

Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Luftfahrtgesetz und das Bundesgesetz über den zwischenstaatlichen Luftverkehr 1997 geändert werden;Stellungnahme

 

 

An das

Präsidium des Nationalrates

 

Parlament

Dr. Karl‑Renner‑Ring 3

1017 Wien

 

 

Das Bundesministerium für Landesverteidigung beehrt sich in der Anlage 25 Ausfertigungen der ho. Stellungnahme zu dem vom Bundesministerium für Justiz versendeten Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Luftfahrtgesetz und das Bundesgesetz über den zwischenstaatlichen Luftverkehr 1997 geändert werden, zu übermitteln.

 

Die gegenständliche Stellungnahme wurde auch auf elektronischem Weg an die Adresse begutachtungsverfahren@parlament.gv.at versandt.

 

 

 

17. Februar 2006

Für den Bundesminister:
AL Dr. FENDER

 


Beilage

Ressortstellungnahme (25-fach)