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Bundesministerium Fremdlegislative |
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Sachbearbeiter: Michael A. HENKEL Rossauer Lände 1 1090 WIEN Tel: 01/5200-21540 |
GZ S91034/5-FLeg/2006
Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Luftfahrtgesetz und das
Bundesgesetz über den zwischenstaatlichen Luftverkehr 1997 geändert
werden;Stellungnahme
An das
Präsidium des Nationalrates
Parlament
Dr. Karl‑Renner‑Ring 3
1017 Wien
Das Bundesministerium für Landesverteidigung beehrt sich in der Anlage 25 Ausfertigungen der ho. Stellungnahme zu dem vom Bundesministerium für Justiz versendeten Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Luftfahrtgesetz und das Bundesgesetz über den zwischenstaatlichen Luftverkehr 1997 geändert werden, zu übermitteln.
Die gegenständliche Stellungnahme wurde auch auf elektronischem Weg an die Adresse begutachtungsverfahren@parlament.gv.at versandt.
17. Februar 2006
Für
den Bundesminister:
AL
Dr. FENDER
Beilage
Ressortstellungnahme (25-fach)