NATIONALRAT

 

 

 

            Der   A u s s c h u s s   f ü r   M e n s c h e n r e c h t e   hält Mittwoch, den 2. Juli 2008, um 12 Uhr im Lokal IV Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verurteilung des Systems der Zwangsarbeitslager (Laogai-Lager) in der VR China (679/A(E))

 

 2.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend gemeinsame EU-Positionen und Aktionen zur Lage in Tibet (702/A(E))

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der Haftbedingungen in den in der Volksrepublik China Laogai (Umerziehungslager, wörtl. Umerziehung durch Arbeit) genannten Gefangenenlager (731/A(E))

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechte in China vor den Olympischen Spielen 2008 - Freilassung von Gewissensgefangenen (806/A(E))

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Wolfgang Großruck, Christian Füller, Kolleginnen und Kollegen betreffend weltweit zunehmende Verfolgungen von Christen und Sicherung der Religionsfreiheit (780/A(E))

 

Wien, 2008 06 16

 

 

 

                     Mag. Brigid   W e i n z i n g e r  

 

                      Obfrau

                                                                                                                                                     

 

A v i s o

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 4 unter einem zu verhandeln.

Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung um 14 Uhr zu beenden.