NATIONALRAT
 
 
 
            Der   A u s s c h u s s    f ü r    P e t i t i o n e n    u n d    B ü r g e r i n i t i a t i v e n   hält Mittwoch, den  28. November 2007, um 11 Uhr im Lokal IV Sitzung.
 
 

T A G E S O R D N U N G
 
 

 1.)

Petition betreffend "Gegen Gewalt in den Medien", überreicht von der Abgeordneten Claudia Durchschlag (22/PET)
 

 2.)

Petition betreffend "JA! zur Wohnqualität! NEIN! Zum LKW-Dauerparken im Wohngebiet!", überreicht vom Abgeordneten Dietmar Keck (23/PET)
 

 3.)

Petition betreffend "ÖSTERREICH GENTECHNIKFREI", überreicht vom Abgeordneten Heinz-Christian Strache (24/PET)
 

 4.)

Bürgerinitiative betreffend "Tierschutz als Rechtsgut in Verfassungsrang" (15/BI)
 

 5.)

Petition betreffend "Der Einbringung einer zusätzlichen gesetzlichen Bestimmung zum bestehenden Ökostromgesetz", überreicht vom Abgeordneten Christian Füller (5/PET)
(Wiederaufnahme der am 20. September 2007 vertagten Verhandlungen)
 

 6.)

Petition betreffend "Mit Sicherheit mehr für Graz", überreicht von den Abgeordneten Michael Ehmann und Rudolf Parnigoni (12/PET)
 

 7.)

Petition betreffend "Für rasche und wirksame Maßnahmen gegen die Drogenszene und für die  Sicherheit",  überreicht  von  den  Abgeordneten  Mag.  Gisela  Wurm, DDr. Erwin Niederwieser, Gerhard Reheis, Hermann Gahr, Franz Hörl und Maria Grander (13/PET)
 

 8.)

Petition betreffend "Abbau der Doppelmaut im Lungau", überreicht vom Abgeordneten Mag. Johann Maier (15/PET)
 

 9.)

Petition betreffend "Um- und Ausbau des Hauptbahnhofes Salzburg", überreicht vom Abgeordneten Mag. Johann Maier (16/PET)

./.
 
 


 10.)

Petition betreffend "380-KV-Stromtransit-Freileitung durch das Bundesland Salzburg", überreicht von den Abgeordneten Dr. Andrea Eder-Gitschthaler, Franz Eßl und Konrad Steindl (17/PET)
(Wiederaufnahme der am 20. September 2007 vertagten Verhandlungen)
 

 11.)

Petition betreffend "Aufnahme der HPV-Impfung in das Kinderimpfprogramm", überreicht von den Abgeordneten Mag. Christine Muttonen und Mag. Melitta Trunk (18/PET)
 

 12.)

Petition betreffend "Gegen die geplante Aufhebung des Kündigungsschutzes für Lehrlinge, zum Schutz der jungen ArbeitnehmerInnen, zur Sicherung ihrer Rechte", überreicht vom Abgeordneten Sigisbert Dolinschek (20/PET)
 

 13.)

Petition betreffend "Kein Rauchverbot in ÖBB-Zügen - Raucherabteile müssen erhalten bleiben", überreicht vom Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf (21/PET)
 

 14.)

Bürgerinitiative betreffend "Legasthenie" (2/BI)
 

 15.)

Bürgerinitiative betreffend "Mehr QUALität in der LEgasthenietherapie" (14/BI)
 

 16.)

Bürgerinitiative betreffend "Generelle Öffnung des bundesweiten Forst- und Güterwegenetzes zum Zwecke der Sportausübung mit dem Mountainbike" (12/BI)
 

 

Wien, 2007 11 22
 
 

 

                     Mag. Gisela   W u r m  

 

                      Obfrau


                                                                                                                                                     
 

A v i s o
 
           Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 14 und 15 unter einem zu verhandeln.

Die Punkte 1 bis 4 werden Gegenstände der Einlaufbesprechung sein.

 

Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung um 12.30 Uhr zu beenden.