NATIONALRAT

 

 

 

            Der    V e r k e h r s a u s s c h u s s     hält  Donnerstag, den  3. Juli  2008, um 14.30 Uhr im Lokal IV Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 

 1.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringende Klimaschutz-Maßnahmen im Bereich Verkehr (103/A(E))

(Wiederaufnahme der am 10. Oktober 2007 vertagten Verhandlungen)

 

 2.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das "Öffentlicher Personennah- und Regionalverkehrsgesetz" (ÖPNRV-G) geändert und die Bestellerförderung des Bundes auf 80 Mio Euro erhöht wird (59/A)

(Wiederaufnahme der am 21. Juni 2007 vertagten Verhandlungen)

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überarbeitung der StVO (Straßenverkehrsordnung) zugunsten des Radverkehrs und der Zufußgehenden (269/A(E))

(Wiederaufnahme der am 28. Mai 2008 vertagten Verhandlungen)

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Alpentransitbörse (101/A(E))

(Wiederaufnahme der am 10. Oktober 2007 vertagten Verhandlungen)

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verdoppelung der LKW-Maut (347/A(E))

(Wiederaufnahme der am 30. April 2008 vertagten Verhandlungen)

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend flächendeckende Ausweitung der LKW-Maut (349/A(E))

(Wiederaufnahme der am 30. April 2008 vertagten Verhandlungen)

./.

 

 

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anhebung des amtlichen Kilometergeldes (835/A(E))

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der fahrleistungsabhängigen Maut für Busse (598/A(E))

 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung der Benachteiligung von Wechselkennzeichen-Besitzern durch die Vignettenpflicht (201/A(E))

(Wiederaufnahme der am 10. Oktober 2007 vertagten Verhandlungen)

 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Bekämpfung von Handydiebstählen (400/A(E))

 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zukunft der Austrian Airlines (794/A(E))

 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine qualitativ hochwertige, flächendeckende und allgemein erschwingliche Versorgung mit Postdienstleistungen (461/A(E))

 

 

Wien, 2008 07 01

 

 

 

                 Anita   F l e c k l  

 

                 Obfrau

                                                                                                                                                     

 

 

A v i s o

 

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 4 bis 9 unter einem zu verhandeln.

 

Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.