Eingebracht am 17.10.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Mag. Darmann, Scheibner

Kollegin und Kollegen

betreffend Ankauf von drei zusätzlichen Black-Hawk Hubschraubern durch das BMLV

Das österreichische Bundesheer hat zur Zeit neun Hubschrauber des Typs S-70 Black-Hawk im Einsatz. Bei der Beschaffung ist man von einem Bedarf von 12 Stück ausgegangen, wobei man sich vorerst mit 9 Hubschraubern und einer Option auf drei weitere zufrieden gegeben hat.

Den heimischen Medien ist zu entnehmen, dass es bereits ein konkretes Angebot der Black- Hawk Erzeugerfirma Sikorsky an das BMLV gibt. In diesem Angebot soll ein Stückpreis von 12 Millionen Euro vorgesehen sein. Mit einer Zusatzfinanzierung könnten drei zusätzliche S- 70 Black-Hawk angekauft werden. Dadurch wären allfällige Hilfs- und Katastropheneinsätze im bevorstehenden Winter und darüber hinaus auch alle notwendigen Sicherungseinsätze im Rahmen der EURO 08 gewährleistet. Neben der international üblichen Staffelgröße von 12 Hubschraubern erscheint vor allem im Sinne von möglichen Auslandseinsätzen die Anschaffung von drei zusätzlichen S-70 Black-Hawk unumgänglich.

Dem Vernehmen nach kann das Bundesheer sein Gesamtbudget nicht voll ausschöpfen, da einige Projekte verschoben wurden. Der derzeitige Stand des Euro gegenüber dem Dollar lässt eine solche Anschaffung zusätzlich besonders attraktiv erscheinen.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten nachfolgenden

Entschließungsantrag:

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Der Bundesminister für Landesverteidigung wird aufgefordert, die Staffelgröße der im österreichischen Bundesheer im Einsatz befindlichen S-70 Black-Hawk Hubschrauber auf den international üblichen Stand von 12 Stück zu erhöhen um für alle Anforderungen von möglichen Hilfs- und Katastropheneinsätzen sowie den notwendigen Sicherungsaufgaben während der bevorstehenden EURO 08 gerüstet zu sein und umgehend den Beschaffungsvorgang umzusetzen".

In formeller Hinsicht wird die Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss beantragt.