Eingebracht am 14.12.2006
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ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

der Abgeordneten Moser, Freundinnen und Freunde

 

betreffend Behandlung des IKT-Masterplans

 

Im Juni 2005 beauftragte das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie die Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH mit der Erstellung eines Österreichischen Masterplans für Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT-Masterplan). Dieser wurde mit November 2005 präsentiert und enthält neben detaillierter Analysen der österreichischen Position im IKT-Markt eine Reihe von mögliche Zielvorgaben sowie umfangreiche Vorschläge für konkrete Maßnahmen.

 

Die VerfasserInnen des IKT-Masterplans geben in dessen Vorwort der Hoffnung Ausdruck, „der nun vorliegende Endbericht soll als Ausgangspunkt für eine breite öffentliche Diskussion dienen sowie eine Planung und Realisierung der Umsetzung durch die verantwortlichen Stellen unterstützen.“

 

Seit Veröffentlichung des IKT-Masterplans wurden jedoch seitens der Bundesregierung nicht die erhofften Maßnahmen gesetzt, um eine breite öffentliche Diskussion zum Thema IKT in Gang zu setzen.

 

 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden

 

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG:

 

 

 

Der Nationalrat wolle beschließen:

 

 

Die Bundesregierung wird aufgefordert, aufbauend auf den Analysen und Vorschlägen des IKT-Masterplans eine breite öffentliche Diskussion zum Thema IKT einzuleiten. Auf Basis dieser Diskussionen soll von der Bundesregierung eine umfassende IKT-Strategie erarbeitet werden, die neben einem konkreten Maßnahmenkatalog auch quantifizierbare Ziele enthält, anhand derer die Umsetzung evaluiert wird.

 

 

In formeller Hinsicht wird die Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie vorgeschlagen.