1010/AB XXIII. GP
Eingelangt am 14.08.2007
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
GZ. BMVIT-11.500/0015-I/PR3/2007 DVR:0000175
An die
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 W i e n
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1092/J-NR/2007 betreffend Straßeninfrastruktur in der Steiermark, die die Abgeordneten Grillitsch und Kollegen am 27. Juni 2007 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Frage 1:
Welche Straßenbauprojekte mit Bundesmitteln wurden seit 1995 in der Steiermark umgesetzt und wie hoch waren die diesbezüglichen jährlichen Budgetmittel?
Antwort:
Folgende Straßenbauprojekte sowie Investitionen in Tunnelsicherheit (Aufrüstung einröhriger Tunnel) wurden seit 1995 in der Steiermark umgesetzt:
Lückenschluss S 6 Semmeringquerung (Maria Schutz – Mürzzuschlag Ost)
Bauzeit: 1998 – 2004
Länge 14,6 km
Gesamtkosten: netto € 370 Mio.
Vollausbau S 6 Kindberg – St. Marein
Bauzeit: 2002 – 2004
Länge: 6,7 km
Gesamtkosten: netto € 22 Mio.
Vollausbau S 35 (Stausee Zlatten – Röthelstein
Abschnitt Süd: Röthelstein - Mautstatt
Bauzeit: 2003 – 2006
Länge: 4 km
Gesamtkosten: netto € 53 Mio.
Abschnitt Nord: Mautstatt – Stausee Zlatten
Bauzeit: 2005 – 2009
Länge:7 km
Gesamtkosten: netto € 186 Mio.
Vollausbau A 2 (Mooskirchen – Modriach)
Bauzeit: 2000 – 2007
Länge: 23 km
Gesamtkosten: netto € 262 Mio.
Sicherheitstechnische Aufrüstung Bosrucktunnel (2001)
Kosten: rd. € 8 Mio.
Sicherheitstechnische Aufrüstung Gleinalmtunnel (2002)
Kosten: rd. € 8 Mio.
Frage 2:
Welche konkreten Straßeninfrastrukturprojekte mit Bundesmitteln sind in dieser Legislaturperiode für das Bundesland Steiermark geplant und nach welcher Prioritätenreihung werden diese umgesetzt?
Antwort:
Folgende Projekte sind in dieser Legislaturperiode für das Bundesland Steiermark geplant:
Projekte in Bau:
S 6 Semmering Schnellstraße, Vollausbau 2. Röhre Ganzsteintunnel (2005-2008)
S 35 Brucker Schnellstraße, Abschnitt Stausee Zlatten – Mautstatt (2005 – 2009)
Projekte in Planung:
A 9 Phyrn Autobahn, Vollausbau Bosrucktunnel (2007-2012)
S 7 Fürstenfelder Schnellstraße, Abschnitt Riegersdorf – Dobersdorf Nord (2010-2014)
S 36 Murtal Schnellstraße, Abschnitt St. Georgen o.J. – Scheiflinger Ofen (2008-2012)
S 36 Murtal Schnellstraße, Abschnitt Judenburg – St. Georgen o.J. (2010-2012)
Frage 3:
Wie hoch sind die geplanten Budgetmittel der ASFINAG in dieser Legislaturperiode, welche für Straßeninfrastrukturprojekte in der Stiermark vorgesehen sind?
Antwort:
Für die Jahre 2007 bis 2011 plant die ASFINAG im mittelfristigen Bauprogramm in der Steiermark Investitionen in der Höhe von insgesamt rd. € 1,37 Mrd. (entspricht einer durchschnittlichen jährlichen Bausumme von rd. € 273 Mio.).
Frage 4:
Wie ist der gegenwärtige Projektstatus betreffend S 36 und welche Maßnahmen treffen Sie für einen raschen Ausbau?
Antwort:
S 36 Murtal Schnellstraße, Abschnitt St. Georgen o.J. – Scheiflinger Ofen
Das Projekt befindet sich im UVP-Verfahren, die öffentliche Auflage findet im Zeitraum 3. Juli bis 14. August 2007 in den Standortgemeinden statt.
§ 4 Verordnung Anfang 2008
Baubeginn: Ende 2008
Verkehrsfreigabe: Mitte 2012
S 36 Murtal Schnellstraße, Abschnitt Judenburg – St. Georgen o.J.
Die Trassenoptimierungen werden derzeit abgeschlossen, sodass die Einreichung zum UVP-Verfahren Anfang 2008 stattfinden kann.
Einreichung UVE + EP Anfang 2008
§ 4 Bescheid Anfang 2009
Baubeginn: Anfang 2010
Verkehrsfreigabe: Ende 2012
Für beide Teilabschnitte fand am 6. Juli in St. Georgen o.J. seitens der ASFINAG eine Projektinformationsveranstaltung statt, bei der Projektstatus und weitere Vorgangsweise mitgeteilt wurden.
Frage 5:
Wie sieht der konkrete Finanzplan für den Ausbau der S 36 aus?
Antwort:
Die Gesamtkosten (Planung, Projektmanagement, Grundeinlöse, Bau) werden mit € 424 Mio. veranschlagt, wobei die Kostenschätzungen für den Teilabschnitt 1, Judenburg – St. Georgen o.J., € 297 Mio. und für den Teilabschnitt 2, St. Georgen o.J. – Scheiflinger Ofen,
€ 127 Mio. betragen.
Frage 6:
Wann ist mit dem Baubeginn und mit der Fertigstellung des Teilabschnittes 1, Judenburg bis St. Georgen o.J. zu rechnen?
Antwort:
Im Jahr 2010 ist mit dem Baubeginn des S 36 Murtal Schnellstraße, Abschnitt Judenburg – St. Georgen o.J. und im Jahr 2012 mit der Fertigstellung zu rechnen.
Frage 7:
Wann ist mit dem Baubeginn und mit der Fertigstellung des Teilabschnittes St. Georgen o.J. bis Scheifling zu rechnen?
Antwort:
Beim Abschnitt St. Georgen o.J. – Scheiflinger Ofen der S 36 Murtal Schnellstraße ist mit dem Baubeginn mit Ende 2008 und mit der Fertigstellung Mitte 2012 zu rechnen.
Frage 8:
Wie ist der gegenwärtige Projektstatus betreffend den Ausbau der S 37 und welche Maßnahmen treffen Sie für eine rasche Umsetzung?
Antwort:
Die Planungen zur S 37 wurden mit der Novelle des BStG 2006 aufgenommen.
Die Vorprojekte zur § 14 Verordnung sollen 2008 bzw. 2010 vorliegen, die Einreichplanungen mit UVP-Verfahren und abschließenden § 4 Bescheid erfolgen im Zeitraum 2010 – 2012. Der Baubeginn ist im TA 2 (Friesach Nord – Scheifling) für 2013, im TA 1 (Scheifling – Friesach Nord) für 2015 vorgesehen. Eine durchgehende Verkehrsfreigabe ist 2020 geplant.
Frage 9:
Wie sieht der konkrete Finanzplan für den Ausbau der S 37 aus?
Antwort:
Die Gesamtkosten (Planung, Projektmanagement, Grundeinlöse, Bau) bis 2020 werden
mit € 915 Mio. veranschlagt, wobei die Kostenschätzungen für den Teilabschnitt 1,
Scheifling – Friesach Nord, € 735 Mio. und für den Teilabschnitt 2, Friesach Nord –
Mölbling, € 180 Mio. betragen.
Mit freundlichen Grüßen
Werner Faymann