1034/AB XXIII. GP
Eingelangt am 14.08.2007
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
GZ. BMVIT-9.000/0018-I/PR3/2007 DVR:0000175
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 997/J-NR/2007 betreffend Etappenplan Bundesbauten, die die Abgeordneten Haidlmayr, Freundinnen und Freunde am 19. Juni 2007 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Fragen 1 und 2:
Wurde von Ihrem Ministerium bereits ein Etappenplan zum Abbau baulicher Barrieren für Gebäude, die in den Bereich Ihres Ministeriums fallen, erstellt?
Wenn ja, an wen wurde der Etappenplan zur Abnahme übermittelt?
Wenn nein, warum nicht?
Sind Sie bereit, diesen Etappenplan auch dem Parlament zur Verfügung zu stellen?
Wenn ja, bitte um Beilage zur Anfragebeantwortung.
Wenn nein, warum nicht?
Antwort:
Unter Einhaltung der Bestimmungen des § 8 Abs. 2 des Bundes-Behinderten-gleichstellungsgesetzes hat das bmvit bereits vor dem Stichtag 31.12.2006 einen Etappenplan erstellt und diesen mit der Österreichischen Arbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (ÖAR) abgestimmt.
Der Etappenplan wird der Parlamentarischen Anfrage beigelegt.
Mit freundlichen Grüßen
Werner Faymann
Anmerkung der Parlamentsdirektion:
Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image (siehe Anfragebeantwortung gescannt) zur Verfügung.