1110/AB XXIII. GP

Eingelangt am 22.08.2007
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien     

Die Abgeordneten zum Nationalrat Barbara Zwerschitz, Freundinnen und Freunde haben am 5. Juli 2007 unter der Nr. 1193/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Blasmusik und andere Aufmärsche in der StVO und ihrem Vollzug“ gestellt. Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 3 und 5 bis 12:

Der Gegenstand der Anfragen betrifft nicht den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Inneres, weshalb ich von einer inhaltlichen Beantwortung Abstand nehme.

Zu Frage 4:

Entsprechend der örtlichen Gegebenheiten, der Größe und Gestaltung des Zuges sowie des Zieles und Zweckes der Veranstaltung, werden die Absicherungen entweder im Rahmen des normalen Streifendienstes, durch Zusammenziehung mehrerer Streifen oder durch separate Kommandierungen vorgenommen.