1192/AB XXIII. GP

Eingelangt am 03.09.2007
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BM für Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1010 Wien

GZ: BMSK-20001/0031-II/2007                                                Wien,

Betreff:  Parlament

Parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Donabauer u. a. betr. Zugang zur Erwerbs- und Berufsunfähigkeitspension sowie zur Invaliditätspension für schwerkranke Menschen in Österreich, Nr. 1123/J

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1123/J der Abgeordneten Donabauer u. a. wie folgt:

Fragen 1- 3:

Nach internen Vorarbeiten und Vorgesprächen mit den Sozialpartnern wird Anfang September 2007 eine Arbeitsgruppe zum Thema Invalidität (Berufs- und Erwerbsunfähigkeit) im Wandel eingerichtet, in der sämtliche Aspekte (auch präventive und rehabilitative) im Zusammenhang mit der Minderung der Erwerbsfähigkeit erörtert werden.

Diese Arbeitsgruppe wird mit den Sozialpartnern unter Einbeziehung der Lehre ab Herbst 07 einberufen werden.

Erste Zwischenergebnisse erwarte ich bereits Ende dieses Jahres.

Mit freundlichen Grüßen