1242/AB XXIII. GP
Eingelangt am 05.09.2007
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung
JOSEF PRÖLL
Bundesminister
An die Zl. LE.4.2.4/0093 -I 3/2007
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag.a Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien Wien, am 3. SEPT. 2007
Gegenstand: Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Mag. Dr. Manfred Haimbuchner,
Kolleginnen und Kollegen vom 9. Juli 2007, Nr. 1338/J, betreffend
der Biodieselproduktion in Österreich
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen vom 9. Juli 2007, Nr. 1338/J, betreffend der Biodieselproduktion in Österreich, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:
Zu Frage 1:
Die Umweltförderung im Inland hat seit dem Jahr 2000 eine Biodieselproduktionsstätte gefördert. Die Förderung betrug € 477.500,-.
Dieselbe Anlage wurde im Jahr 2005 auf 9.000 t/Jahr erweitert. Die Förderung dafür betrug € 403.300,-.
Eine weitere Anlage ist zur Förderung eingereicht aber noch nicht entschieden.
Zu Frage 2:
Rechtsgrundlage aller bisherigen Förderungen (sowie der beantragten Anlage) ist das UFG; zur Anwendung gelangen die Förderungsrichtlinien der Umweltförderung im Inland.
Zu Frage 3:
Die Umweltförderung ist im VA-Ansatz 61 246 zu finden.
Zu den Fragen 4 und 5:
Seitens der EU gab es keine Kofinanzierung zu den angeführten Förderungen.
Zu den Fragen 6 und 8:
Im Rahmen der Berichtspflicht des BMLFUW an die EK gemäß Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 2003/30/EG „Biokraftstoffe im Verkehrssektor“ wird die Produktionskapazität sowie seit dem Bericht für das Berichtsjahr 2005 der Absatz von Biokraftstoffen jährlich erfasst, nicht aber der Mix an Quellpflanzen zur Herstellung der Biokraftstoffe. Nach Informationen der Biodieselhersteller besteht der weitaus überwiegende Anteil an Quellpflanzen zur Produktion von Biodiesel nach wie vor aus Raps.
Zu Frage 7:
Die durchschnittliche österreichische Produktion von Raps der Jahre 2000 bis 2005 liegt bei etwa 120.000 t, wobei in Abhängigkeit von den Anbauflächen und den Witterungsbedingungen jährlich starke Schwankungen auftreten können (2001: 147.000 t, 2003: 78.000 t). In den letzten Jahren werden steigende Anbauflächen verzeichnet.
Zu Frage 9:
1.000 kg Rapssaat liefern etwa 360 kg Öl, aus dem nach der Zugabe von Methanol etwa ebenso viel Biodiesel hergestellt werden kann. Im Jahr 2006 waren in Österreich laut Angaben der ARGE Biokraft zehn Biodieselanlagen in Betrieb. Die Gesamtkapazität belief sich auf etwa 199.000 t. Im Jahr 2006 wurden in Österreich laut Auskunft der Mitglieder der ARGE Biokraft 121.665 t Biodiesel hergestellt (sieben Biodieselproduzenten). Der eingesetzte Mix an Pflanzenölen bzw. Altspeiseöl und Fetten zur Herstellung von Biodiesel wird vom BMLFUW im Rahmen der Berichtspflicht an die Kommission nicht erfasst.
Zu Frage 10:
Die Einfuhren von Raps stehen in Abhängigkeit zu den österreichischen Produktionszahlen und schwanken somit von Jahr zu Jahr. Im Durchschnitt der Jahre 2000 bis 2005 wurden 135.000 t Raps importiert. In den letzten Jahren konnte ein stärkerer Anstieg der Einfuhren von Raps verzeichnet werden, der mit den höheren Verarbeitungsmengen (Lebensmittel- und Bioenergieschiene) erklärbar ist.
Der Großteil des importierten Rapses stammt – mit Hinblick auf die kürzeren Transportwege – aus den benachbarten Mitgliedstaaten der Gemeinschaft. 2006 wurden 70 % der Importe aus Ungarn getätigt, gefolgt von der Slowakischen Republik sowie der Tschechischen Republik. Wesentlich geringere Mengen wurden auch aus Frankreich und Deutschland importiert.
Zu Frage 11:
Die Ausfuhr von Raps liegt im Durchschnitt der Jahre 2000 bis 2005 bei knapp 30.000 t und schwankt wiederum in Abhängigkeit von den jährlichen Produktionszahlen und der jeweiligen Marktsituation. 2006 war der Großteil der Exporte (80 %) nach Deutschland zu verzeichnen; daneben haben noch Exporte nach Italien und in die Tschechische Republik mengenmäßig etwas an Bedeutung.
Zu Frage 12:
Im Rahmen der Berichtspflicht des BMLFUW an die EK gemäß Art. 4, Abs. 1 der Richtlinie 2003/30/EG „Biokraftstoffe im Verkehrssektor“ wird die gesamte Produktionskapazität in Österreich für Biodiesel erfasst, nicht aber der Mix an Quellpflanzen zur Herstellung der Biokraftstoffe bei den einzelnen Herstellern. Im Durchschnitt der Jahre 2000 bis 2005 wurden 135.000 t Raps importiert (siehe Antwort zu Frage 10) und etwa 30.000 t exportiert (siehe Antwort zu Frage 11). Laut Aussagen der Biodieselhersteller wird versucht, so viel Pflanzenöl als möglich mit österreichischer Herkunft für die Produktion von Biodiesel einzusetzen.
Der Bundesminister: