1293/AB XXIII. GP
Eingelangt am 06.09.2007
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BM für Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
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S91143/102-PMVD/2007 4. September 2007
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Darmann, Kolleginnen und Kollegen haben am 6. Juli 2007 unter der Nr. 1213/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend die "für Herbst geplante Nato-Evaluierungs-Übung ‚BASE MAKER’ " gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1:
Die Übung „Pacemaker 07“ findet von 19. November bis 7. Dezember 2007 statt. Die Planungen sehen ein einwöchiges Force Integration Training (FIT) zur Zusammenführung und gemeinsamen Ausbildung der nationalen und internationalen Teilnehmer sowie eine zweiwöchige Gefechtsübung vor.
Zu 2:
Das Force Integration Training findet in den Räumen Klagenfurt, Strass, Bad Radkersburg, Sankt Michael und Wiener Neustadt statt. Die Gefechtsübung wird im Wesentlichen den Raum des nördlichen Alpenvorlandes sowie den Truppenübungsplatz Allentsteig umfassen.
Zu 3:
Die Republik Österreich hat im Rahmen verschiedener Organisationen und Initiativen militärische Kräfte für internationales Krisenmanagement gemeldet. Je nach Anlassfall werden diese Kräfte nach Maßgabe der nationalen Rechtsvorschriften und unter Voraussetzung eines Mandates der Vereinten Nationen als Teil einer multinationalen Truppe zum Einsatz gebracht. In Vorbereitung von Streitkräften auf die Herstellung der Zusammenarbeitsfähigkeit gilt es die Interoperabilität anhand objektiv überprüfbarer Kriterien festzustellen. Zu diesem Zweck wurde im Jahre 1999 das Konzept operationeller Fähigkeiten – Operational Capabilities Concept (OCC) geschaffen. Die Republik Österreich beteiligt sich seit 2004 im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden aktiv am OCC Programm. Die Übung „Pacemaker 07“ dient vorrangig der nationalen Evaluierung von für solche Aufgaben geschaffenen KIOP/KPE-Kräften. Im Übrigen möchte ich darauf hinweisen, dass derartige Ausbildungs- und Übungsvorhaben – unabhängig von der Durchführung der Übung „Pacemaker 07“ – jedenfalls im Rahmen der Einsatzvorbereitung durchzuführen sind.
Zu 4:
Nach dem derzeitigen Stand der Vorbereitung nehmen Truppenteile aus Belgien, Deutschland, Frankreich, Slowenien und Serbien mit einer Gesamtstärke von rund 580 Soldaten teil. Weiters haben Ungarn, Slowenien, Kroatien, Bosnien und Herzogowina, Serbien, Mazedonien, Montenegro, Albanien, Jordanien und die Schweiz zugesagt, Beobachter zu entsenden.
Zu 5 und 6:
Nach dem derzeitigen Planungsstand ist ohne Personalaufwand mit Kosten von rund 4,6 Mio. Euro zu rechnen. Für Mehrdienstleistungen werden Kosten von rund 3,15 Mio. Euro erwartet. Diese Kosten werden aus dem Budget des Bundesministeriums für Landesverteidigung getragen.
Zu 7:
Ja.
Zu 8:
Die teilnehmenden Rekruten werden ihrem Ausbildungsstand entsprechend eingesetzt werden.
Zu 9:
Nein. Die auf die Übung abgestimmte zeitliche Staffelung der Ausbildungsziele führt zu keiner Verkürzung der Basisausbildung.