1297/AB XXIII. GP

Eingelangt am 06.09.2007
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

        Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1

                                                                                                                                                                             norbert.darabos@bmlv.gv.at

S91143/106-PMVD/2007                                                                                   5. September 2007

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen haben am 6. Juli 2007 unter der Nr. 1290/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "wahre Leistungen der Regierungsmitglieder der Retrokoalition" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Die Erarbeitung der Strukturen im Rahmen des Projektes „ÖBH 2010“ erfolgt ausschließlich unter Heranziehung von Mitarbeitern meines Ressorts.

Zu 2 bis 5:

Entfällt.

Zu 6 und 7:

Veränderte sicherheitspolitische Rahmenbedingungen erforderten eine umfassende Reform des Österreichischen Bundesheeres und eine Anpassung der Zentralstelle des Bundesministeriums für Landesverteidigung. Während die Einnahme der neuen Strukturen im Bereich der operativen Ebene bereits mit 1. September 2006 abgeschlossen wurde, steht die Neuordnung der Zentralstelle derzeit in Bearbeitung und soll bis 1. Juni 2008 abgeschlossen werden.

Zu 8 bis 10:

Für Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der Reorganisation des Bundesministeriums für Landesverteidigung sind seit 11. Jänner 2007 Kosten von rund 125.000 Euro angefallen. Sämtliche Bearbeitungs- und Beratungsergebnisse fließen laufend in die Analysen der Arbeitsprozesse und Modellvarianten ein.

In meinem Ressort wurden darüber hinaus im angefragten Zeitraum für Dienstleistungsverträge rund 70.000 Euro aufgewendet. Ich ersuche um Verständnis, dass die Namen der Berater aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht bekannt gegeben werden können.

Zu 11:

Die Strategische Immobilien Verwertungs-, Beratungs- und Entwicklungsgesellschaft m.b.H. hat seit 11. Jänner 2007 für Schätzgutachten und Beratungsleistungen rund 57.000 Euro aufgewendet.

Zu 12:

Die Gesamtkosten für externe Berater bzw. Beratungsunternehmen betrugen im Budgetjahr 2006 873.585,01 Euro. Im Budgetjahr 2007 werden diese Kosten voraussichtlich rund 564.000 Euro betragen und für das Budgetjahr 2008 sind Kosten von 300.000 Euro veranschlagt.

Zu 13:

Im Rahmen des Gesamtprojektes „Bundesheerreform 2010“ wurden seit 11. Jänner 2007 insgesamt 45 organisatorische Veränderungen im Österreichischen Bundesheer vorgenommen. Zur Frage der Einsparung von Planstellen verweise ich auf die im Stellenplan zu den Bundesfinanzgesetzen 2006 bis 2008 ausgewiesenen Planstellen (2006: 24.270 [bereinigt]; 2007: 24.095; 2008: 23.953).

Zu 14 und 33 bis 36:

Hiezu ist festzuhalten, dass das Bundesministerium für Landesverteidigung Werbemaßnahmen nur zur Personalgewinnung setzt. Hiefür werden im Jahr 2007 rund 250.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Zu 15 bis 17:

Zur Vermittlung von bundesheerrelevanten Themen (Landesverteidigung, Katastrophenschutz, Sicherheit in Europa usw.) wurden im angefragten Zeitraum für die Sendung „Einsatz“ im Sender TW1 (Medienkooperation) 65.898 Euro aufgewendet. Die Ausstrahlung erfolgte sieben Mal zu je 20 Minuten – jeweils am ersten Freitag und ersten Samstag im Monat – mit bis zu 8 Wiederholungen pro Monat.

Zu 18:

Keine.

Zu 19 und 20:

Entfällt.

Zu 21:

Keine.

Zu 22 und 23:

Entfällt.

Zu 24:

Keine.

Zu 25 und 26:

Entfällt.

Zu 27 bis 29:

Für Maßnahmen zur Personalgewinnung wurden seit 11. Jänner 2007 zehn Inserate geschaltet; hiezu verweise ich auf die nachfolgende Übersicht:

Anzahl	Zeitschrift	Ausgaben	Kosten
3	Magazin „Einsatz“	Jänner, April, Juli	€ 61.916,40
4	The Peacekeeper	Jänner, März, Mai, Juli	€ 4.000,00
2	IGJ (Buddy)	März, Juni	€ 1.000,00
1	Der Schulplaner		€ 21.924,00

Zu 30:

Keine.

Zu 31 und 32:

Entfällt.