1302/AB XXIII. GP

Eingelangt am 06.09.2007
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1                                                                                                                                                                              norbert.darabos@bmlv.gv.at

S91143/111-PMVD/2007                                                                                   5. September 2007

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen haben am 6. Juli 2007 unter der Nr. 1324/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Enrichkaserne" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Ja.

Zu 2 und 5:

Nein.

Zu 3, 4, 6 und 7:

Die im Zeitpunkt der Standortentscheidung vorgelegenen Zahlen und Fakten sprachen eindeutig für einen Verkauf der Enrich-Kaserne und den Weiterbetrieb der Wintersteller- Kaserne. Derzeit werden Sachverhalt und Rechtslage detailliert auf Basis aller Unterlagen aus dem Zeitraum seit 1935 überprüft.

Zu 8:

Nein, die Betriebskosten der Enrich-Kaserne beliefen sich im Jahr 2005 auf rund 248.700 Euro, jene der Wintersteller-Kaserne auf rund 201.000 Euro.

Zu 9:

Entfällt.

Zu 10:

Die Kosten der Adaptierung der Wintersteller-Kaserne betrugen rund 1,29 Mio. Euro.

Zu 11:

Da bei der Standortentscheidung der im Falle einer Veräußerung zu erzielende Verkaufserlös ausschlaggebend war, und dieser eindeutig für den Verkauf der Enrich-Kaserne sprach, wurden die Kosten einer Adaptierung dieser Kaserne nicht erhoben.

Zu 12:

Unter Berücksichtigung der noch offenen Prüfung des Vorkaufsrechts und der noch nicht festgelegten Widmungs- und Bebauungsparameter für die Enrich-Kaserne ist eine seriöse Beurteilung des derzeit zu erzielenden Verkaufspreises nicht möglich. Im Jahr 2005 wurde der zu erzielende Verkaufserlös mit 12,4 Mio. Euro veranschlagt. Der im Rahmen der Heeresimmobilienbewertung geschätzte Wert der Wintersteller-Kaserne beträgt 5,6 Mio. Euro.

Zu 13:

Nein.