1303/AB XXIII. GP

Eingelangt am 06.09.2007
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

         Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1

norbert.darabos@bmlv.gv.at

S91143/112-PMVD/2007                                                                                   4. September 2007

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen haben am 9. Juli 2007 unter der Nr. 1336/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Pulsmesser für Rekruten" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3:

Im Jahr 2006 wurde rund 14.000 Stück und im Jahr 2007 rund 8.000 Stück Pulsuhren an Grundwehrdienst leistende Soldaten ausgegeben, die in weiterer Folge auch in deren Eigentum übergegangen sind. Die Kosten hiefür beliefen sich auf rund 700.000 Euro.

Zu 4 bis 6:

Aus Kosteneffizienzgründen ist ein Übergang ins Eigentum nicht mehr vorgesehen.

Zu 7 bis 9:

Diese Fragen betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Landesverteidigung. Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung Abstand nehme.

Zu 10 und 11:

Es gab sowohl eine Projektplanung als auch eine Kostenrechnung.

Zu 12:

Die Pulsmesser wurden über die Bundesbeschaffung GmbH angekauft.

Zu 13:

Den Zuschlag erhielt das Unternehmen Sonepar als Generalvertreter von Polar.

Zu 14 und 15:

Im Jahr 2006 wurden rund 1,46 Mio. Euro aus dem VA-Ansatz 1/40108 „Aufwendungen“ für die Beschaffung von Pulsuhren aufgewendet.