1329/AB XXIII. GP

Eingelangt am 07.09.2007
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien		Geschäftszahl:	BMUKK-10.000/0159-III/4a/2007
		Wien, 6. September 2007

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1223/J-NR/2007 betreffend Beteiligung Österreichs am umstrittenen Riesenstaudammprojekt Ilisu, die die Abg. Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Freundinnen und Freunde am 6. Juli 2007 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 bis 7:

Mit der Vollziehung des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981, BGBl. Nr. 215 idgF., ist der Bundesminister für Finanzen betraut. Ich verweise daher zuständigkeitshalber auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 1224/J-NR/2007 durch den Bundesminister für Finanzen.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.