1341/AB XXIII. GP
Eingelangt am 15.10.2007
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BM für Gesundheit, Familie und Jugend
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Maga. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
GZ: BMGFJ-11001/0136-I/A/3/2007
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische
Anfrage Nr. 1364/J der Abgeordneten Mag. Johann Maier und GenossInnen wie folgt:
Zu den folgenden Ausführungen ist festzuhalten, dass zur Beantwortung der Anfrage die Unterlagen der Statistik Austria als Beilage übermittelt werden.
Betreffend die Veterinärjahrsberichte 2005 und 2006 darf ich darauf hinweisen, dass durch die Reorganisation des BMGFJ bereits 2004 und 2005 ein gemeinsamer Bericht hinsichtlich des Verbraucherschutzes vorliegt. Inhalte dieser Berichte sind Informationen über das Veterinärwesen, die Lebensmittelsicherheit sowie die Gentechnik.
Der Bericht für das Jahr 2005 ist unter dem Link „Verbraucher-Gesundheit“ direkt auf der Homepage meines Ressorts abrufbar. Der Bericht 2006 wird bis Ende Oktober fertig gestellt.
Ich darf schon jetzt darauf hinweisen, dass mein Ressort ab dem Jahr 2008 das Berichtswesen an die europäischen Vorgaben der EU-Verordnung 882/2004 über Bestimmungen zur amtlichen Kontrolle anpassen muss und so mit weiteren Veränderungen zu rechnen sein wird.
Fragen 1 bis 11:
Die Daten zur Beantwortung sind aus den Beilagen 1 (für das Jahr 2005) und den Beilagen 2a und 2b (für das Jahr 2006) ersichtlich.
Frage 12:
Aus den Ergebnissen sind keine Verordnungs- oder Gesetzesänderungen notwendig.
Frage 13:
Es ist nicht davon auszugehen, dass das Europäische Parlament und die Europäische Kommission ihre Gesetzgebung an die österreichische Gesetzgebung anpassen.
Es ist jedoch derzeit ein Diskussionsprozess im Gange, um die Erfahrungen mit der neuen Gesetzgebung der letzten 2 Jahre zu evaluieren und auf EU-Ebene wenn nötig zu verbessern.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Andrea Kdolsky
Bundesministerin
Beilage