1362/AB XXIII. GP

Eingelangt am 09.11.2007
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BM für Gesundheit, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag^a. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMGFJ-11001/0137-I/A/3/2007

Wien, am      5. November 2007

Sehr geehrter Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 1361/J der Abgeordneten Josef Muchitsch und GenossInnen wie folgt:

Fragen 1 bis 6:

Die Anfrage fällt im Hinblick auf Arbeitsrecht und ArbeitnehmerInnenschutzG in den Kompetenzbereich des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit. Ich darf auf die Beantwortung der Anfrage Nr. 1362/J verweisen, in der auch auf die sozialversicherungsrechtlichen Regelungen über Vorsorgeuntersuchungen und die Bestimmungen des Gesundheitsförderungsgesetzes eingegangen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Andrea Kdolsky

Bundesministerin