1367/AB XXIII. GP
Eingelangt am 09.11.2007
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BM für Gesundheit, Familie und Jugend
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Maga. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
GZ: BMGFJ-11001/0143-I/A/3/2007
Sehr geehrter Frau Präsidentin!
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische
Anfrage Nr. 1454/J der Abgeordneten Pirklhuber, Freundinnen und Freunde wie folgt:
Vorauszuschicken ist, dass die Kontrolle von Futtermitteln im Hinblick auf die Einhaltung der Bestimmungen der Verordnungen 1829/2003/EG und 1830/2003/EG in die Zuständigkeit des BMLFUW fällt.
Frage 1:
Lebensmittel, die Material enthalten, das GVO enthält, aus solchen besteht oder aus solchen hergestellt ist, mit einem Anteil, der nicht höher ist als 0,9% der einzelnen Lebensmittelzutaten oder des Lebensmittels, wenn es aus einer einzigen Zutat besteht, unterliegen nicht den Kennzeichnunganforderungen der EU-Verordnung 1829/2003. Das gilt unter der Voraussetzung, dass dieser Anteil zufällig oder technisch nicht vermeidbar ist.
Obwohl Lebensmittelunternehmer die Verwendung von genetisch veränderten Lebensmitteln vermeiden, kann dieses Material in konventionellen Lebensmitteln in sehr kleinen Spuren vorhanden sein, und zwar wegen des zufälligen oder technisch nicht zu vermeidenden Vorhandenseins bei der Saatgutproduktion, dem Anbau, der Ernte, dem Transport oder der Verarbeitung.
Zur Feststellung, dass das Vorhandensein dieses Materials zufällig oder technisch nicht vermeidbar ist, müssen die Unternehmer den zuständigen Behörden nachweisen können, dass sie geeignete Maßnahmen ergriffen haben, um das Vorhandensein derartiger Materialien zu vermeiden. Diese Feststellung erfolgt im Zuge von Revisionen durch die Lebensmittelaufsicht der Bundesländer.
Frage 2:
Mein Ressort veranlasst alljährlich Schwerpunktaktionen betreffend genetisch veränderte Lebensmittel. Die Proben werden von der Lebensmittelaufsicht gezogen und zum Großteil von der AGES analysiert. Die Ergebnisse sind auf der Hompage des BMGFJ im Internet abrufbar, siehe http://www.bmgfj.gv.at/cms/site/detail.htm?thema=CH0339&doc=CMS1056124185019
Ergebnisse der Schwerpunktaktionen zu genetisch veränderten Lebensmitteln in Österreich (gesamt)
|
Jahr |
Proben-anzahl |
Soja |
Mais |
Soja und Mais |
negativ |
positiv |
davon über dem Kennzeichnungs-schwellenwert |
Beanstandungen bezüglich Gentechnik |
|
2001 |
153 |
59 |
54 |
40 |
144 |
9 |
4 |
2.6% |
|
2002 |
251 |
162 |
61 |
28 |
222 |
29 |
1 |
0.4% |
|
2003 |
250 |
141 |
102 |
7 |
192 |
49 |
1 |
0.4% |
|
2004 |
241 |
145 |
87 |
9 |
233 |
8 |
2 |
0.8% |
|
2005 |
242 |
140 |
96 |
6 |
237 |
5 |
0 |
0.0% |
|
2006 |
249 |
148 |
101 |
0 |
249 |
0 |
0 |
0.0% |
Darüber hinaus finden auf Initiative meines Ressorts Schwerpunktaktionen der Lebensmittelaufsicht zu Verunreinigungen mit nicht zugelassenem genetisch verändertem Reis statt, siehe http://www.ages.at/servlet/sls/Tornado/web/ages/content/DA1BE7B5BC7463CDC12571EF002B44FA
Die AGES untersucht routinemäßig auf alle in der EU zugelassene GVO Events und in Übereinkunft mit meinem Ressort auf nicht zugelassene GVO- Events, sofern Referenzmaterial und Nachweismethoden verfügbar sind. Die AGES arbeitet im ENGL Netzwerk mit anderen GVO Labors in der EU an der Entwicklung neuer Methoden und hält intensive Kontakte zu anderen ENGL- Teilnehmern hinsichtlich Nachweismethoden für nicht zugelassene GVO.
Frage 3:
Insgesamt wurden seit 2004 13 positive Proben bei Soja und Mais registriert, davon lagen 2 Proben über dem Kennzeichnungsschwellenwert von 0.9%. 11 positive Proben lagen zwischen 0.1% und 0.9%.