1438/AB XXIII. GP

Eingelangt am 20.11.2007
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien		Geschäftszahl:	BMUKK-10.000/0171-III/4a/2007
		Wien, 16. November 2007

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1417/J-NR/2007 betreffend Kosten diverser Initiativen und Plattformen, die die Abg. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen am 25. September 2007 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 bis 4:

Der weitläufige Begriff „Plattform“ im Rahmen der vorliegenden Anfrage wurde dahingehend verstanden, dass darunter Initiativen im Wirkungsbereich des Ressorts zu verstehen sind, welche eine aktive Partizipation der jeweiligen Zielgruppe ermöglichen. In diesem Sinne können als österreichweite „Plattform“ im Bereich der politischen Bildung die seit 2003 jährlich stattfindenden Aktionstage Politische Bildung angesehen werden. Die Aktionstage wurden 2003 als Vorbereitung zum Europäischen Jahr der Politischen Bildung (2005) ins Leben gerufen und haben den Zweck, Aktivitäten (Schulprojekte, Lehrkräftebildung, kulturelle Zugänge, Informationsangebote) zur politischen Bildung zu initiieren und zu vernetzen. Die Initiative ist seither zu einer fest verankerten Maßnahme geworden und hat zur Weiterentwicklung der Bildungsangebote im Bereich der politischen Bildung erfolgreich beigetragen. Da alle Vorbereitungs- und Implementierungsarbeiten im Rahmen der regulären Tätigkeiten der Abteilung Politische Bildung im Ressort durchgeführt werden, fallen dafür lediglich Kosten von etwa 12.000 Euro jährlich an; ca. 3.000 Euro werden durch Inserate im Programmheft finanziert.

Zu Fragen 5 und 6:

Auch im Jahr 2008 sind wieder Aktionstage Politische Bildung geplant. Erstmalig werden für die Schwerpunktsetzungen (Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs, Demokratie-Initiative) Sondermittel in der Höhe von 50.000 Euro zur Verfügung stehen. Damit soll die Politische Bildung insbesondere im Hinblick auf die Wahlalterssenkung gefördert und dem Wunsch nach verstärkten Angeboten für Jüngere nachgekommen werden. In diesem Sinne wird gemeinsam mit dem Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung derzeit die Demokratie-Initiative der österreichischen Bundesregierung umgesetzt. Unter dem Titel „Entscheidend bist Du“ werden vielfältige Angebote für Jugendliche und junge Erwachsene entstehen. Ziel ist die Stärkung der demokratiepolitischen Handlungsfähigkeit (junger) Bürgerinnen und Bürger. In diesem Zusammenhang darf auch auf die ausführliche Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 1140/J verwiesen werden (1097/AB). Zusätzlich zur gemeinsamen Sensibilisierungskampagne mit dem Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung ist im Ressort ein umfassender Innovationsprozess in Gang gesetzt worden, der zum einen die Vielfalt der Wege hin zu mehr demokratiepolitischer Handlungskompetenz widerspiegelt und zum anderen die Nachhaltigkeit der jetzt gesetzten Maßnahmen sichern soll. Das Ziel ist eine Weiterentwicklung und Modernisierung der bisherigen Herangehensweisen, etwa in der Frage des Unterrichtsprinzips.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.