1463/AB XXIII. GP

Eingelangt am 22.11.2007
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Anita Fleckl, Kolleginnen und Kollegen haben am 27.09.2007 unter der Nr. PA-1471/J an mich eine schriftliche Anfrage betreffend "Buntmetall-Diebstähle - Von der Ausnahme zum Alltagsdelikt" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Aufgrund von schwerpunktmäßiger polizeilicher Ermittlungsarbeit, konnten im Bereich der Buntmetalldiebstahlskriminalität einige größere Erfolge erzielt werden. Die ständig steigenden Rohstoffpreise bieten jedoch einen Anreiz für neue Täter, sodass mit einem deutlichen Rückgang dieser Kriminalitätsform kaum gerechnet werden darf.

Mehrere große Firmen haben durch Buntmetalldiebstähle erhebliche finanzielle Schäden erlitten. Deshalb wurden von der Arbeitsgruppe „Metall“ in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftskammer Österreich verschiedene Maßnahmen gesetzt und die polizeiliche Zusammenarbeit intensiviert.

Von der Arbeitsgruppe wurden 2006, 77 Ermittlungsakte  gegen 51 ungarische, 9 österreichische und 6 slowakische Verdächtige geführt.

Im ersten Halbjahr des Jahres 2007 waren es 48 Ermittlungsakte  gegen 30 ungarische, 8 österreichische und 3 slowakische Verdächtige.

Zu Frage 2:

Die Arbeitsgruppe wird von OR Mag. Sprinzl, Büroleiter für Eigentumskriminalität im Bundeskriminalamt geleitet und von einem Hauptsachbearbeiter dieses Büros koordiniert. In den Landeskriminalämtern wurden Sachbearbeiter als Mitglieder bestimmt.

Ich ersuche um Verständnis, dass aus kriminaltaktischen Erwägungen von einer Veröffentlichung der Namen dieser Sachbearbeiter Abstand genommen werden muss.

Zu Frage 3:

Die betroffenen Mitglieder der Arbeitsgruppe treffen anlassbezogen zusammen. Der effiziente Informationsaustausch erfolgt elektronisch.

Zu Frage 4:

Das letzte Treffen fand Ende August 2007 statt und das nächste wird voraussichtlich Ende November 2007 einberufen.

Zu Frage 5:

Die Personal- und Überstunden-Ressourcen werden im erforderlichen Maß durch die beteiligten Organisationseinheiten bereitgestellt.

Zu Frage 6:

Die Wirtschaftskammer Österreich, Bundesgremium des Sekundärrohstoffhandels, Recycling und Entsorgung, informiert ihre Mitglieder in Zusammenarbeit mit dem Bundeskriminalamt über Möglichkeiten der Sicherung und verlautbart Verhaltensempfehlungen und Ankaufswarnungen bezüglich spektakuläre Metalldiebstähle und identifizierbare Beute.

Zu Frage 7:

Die Beantwortung dieser Frage fällt in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Justiz.

Zu Fragen 8 und 9:

Diese Sachverhalte sind nicht Gegenstand gesonderter kriminalstatistischer Auswertung.

Zu Frage 10:

Informationen werden über die Wirtschaftskammer Österreich verteilt. Individuelle Maßnahmen werden durch die örtlich zuständigen Sicherheitsdienststellen, insbesondere durch kriminalpolizeiliche Beratung, getroffen.

Zu Frage 11:

Das breite Medieninteresse wurde für die allgemeine Information der Bevölkerung genutzt.