1481/AB XXIII. GP

Eingelangt am 23.11.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen haben am 27. September 2007 unter der Nr. 1525/J an mich eine schriftliche par-lamentarische Anfrage betreffend Reisesucht der Retroregierung gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 -7 und 9:

Ø Wann, wie lange und wo haben Sie sich bisher in der XXIII. GP im Ausland aufge-halten?

Ø  Welchem Zweck haben diese Aufenthalte jeweils gedient, welches konkrete Pro-gramm bzw. welchen konkreten Tagesablauf haben Sie jeweils absolviert und welcher Effekt konnte damit für die Republik Österreich bzw. ihre Staatsbürger erreicht werden?

Ø  Wieviele Mitglieder Ihres Kabinetts haben Sie jeweils bei diesen Auslandsauf-enthalten begleitet?

Ø  Wieviele Beamte Ihres Ressorts (aufgelistet nach  Verwendungsgruppe und Dienstklasse bzw. Funktionsstufe) haben Sie jeweils bei diesen Auslandsaufent-halten begleitet?

Ø  Wieviele Beamte etwaig anderer Ressorts (aufgelistet nach Ressort, Verwen-dungsgruppe und Dienstklasse bzw. Funktionsstufe) haben Sie jeweils bei diesen Auslandsaufenthalten begleitet?

Ø  Wieviele amtsfremde Personen (aufgelistet nach Berufsgruppen) haben Sie je-weils bei diesen Auslandsaufenthalten begleitet?

Ø  Wieviele und welche Mitglieder ihrer Familie haben Sie jeweils bei diesen Aus-landsaufenthalten begleitet?

Ø  Gab es für diese Auslandsaufenthalte eine Kostenrefundierung aus Mitteln der Europäischen Union?

Wenn ja, wie hoch war diese jeweils

a) in Summe,

b) für Ihre Person,

c) für die unter 3. angeführten Personen,

d) für die unter 4. angeführten Personen,

e) für die unter 5. angeführten Personen,

f) für die unter 6. angeführten Personen,

g) für die unter 7. angeführten Personen?

Für den Zeitraum bis 07.03.2007 verweise ich auf die Beantwortung der parlamenta-rischen Anfrage 479/J. Zusätzlich zu den dort angeführten Kosten sind im Nachhi-nein weitere € 20,98 verrechnet worden.

Die Daten der seit 08.03.2007 durchgeführten Auslandsdienstreisen sind der An-lage 1 zu entnehmen.

Zur Frage 8:

Ø Welche Kosten (inkl. Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten) sind der Republik durch diese Auslandsaufenthalte

a) in Summe,

b) für Ihre Person,

c) für die unter 3. angeführten Personen,

d) für die unter 4. angeführten Personen,

e) für die unter 5. angeführten Personen,

f) für die unter 6. angeführten Personen,

g) für die unter 7. angeführten Personen entstanden?

In Summe sind für die in der Beilage ausgewiesenen Dienstreisen - sofern die Abrechnungen bereits erfolgt sind - an Kosten angefallen:

b) für meine Person € 2.486,10

c) für die Mitglieder meines Büros € 4.397,84

d) für Ressortmitarbeiter_________________________________ €    622.97

a) Gesamtsumme € 7.506,91

Zu den Fragen 10 bis12

Ø Haben Sie sich bisher in der XXIII. GP auf Einladung und Kosten von Privatper-sonen oder Firmen im Ausland aufgehalten? Wenn ja, wann, wie lange, zu wel-chem Zweck, mit wem und wo haben Sie sich auf Einladung und Kosten von wem im Ausland aufgehalten ?

Ø Welchem Gegenwert in EURO haben diese Einladungen entsprochen? Wer hat die Kosten getragen?

Ø  Haben Sie für diese Einladungen Handlungen oder Unterlassungen zu Gunsten des/der Einladenden in Aussicht gestellt oder getätigt? Wenn ja, welche?

Ich habe keine dienstlichen Reisen auf Einladung und Kosten von Privatpersonen oder Firmen unternommen.

Zu den Fragen 13 bis 16:

Ø In welcher Form haben Sie jeweils für die mit Ihren Auslandsaufenthalten allfällig verbundene zeitweilige Verhinderung iS des Art. 73 B-VG Vorsorge getroffen?

Ø  Wann und in welcher Form haben Sie das Parlament jeweils von der mit Ihren Auslandsaufenthalten allfällig verbundenen zeitweiligen Verhinderung iS des Art. 73 B-VG informiert? Wenn nicht, warum nicht?

Ø  Wer war jeweils  während der mit Ihren Auslandsaufenthalten  allfällig verbundenen zeitweiligen Verhinderung iS des Art. 73 B-VG mit Ihrer Vertretung betraut?

Ø  Wann und in welcher Form wurde das Parlament jeweils hievon in Kenntnis gesetzt? Wenn nicht, warum nicht?

Dazu verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 1528/J durch den Bundeskanzler.