1485/AB XXIII. GP
Eingelangt am 23.11.2007
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BM für Justiz
Anfragebeantwortung
DIE
BUNDESMINISTERIN
FÜR
JUSTIZ
BMJ-Pr7000/0090-Pr 1/2007
An die
Frau Präsidentin des Nationalrates
W i e n
zur Zahl 1427/J-NR/2007
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Freundinnen und Freunde haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „klimafreundliche Fahrzeuge im Bundesdienst“ gerichtet.
Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:
Zu 1 bis 8:
Im Ressort sind derzeit 149 Kraftfahrzeuge in Verwendung. Eine genaue Auflistung nach Marke, Type, Modell, Hubraum, PS bzw. kW, Beschaffungszeitpunkt, Ausstattung mit Rußpartikelfiltern und CO2-Emissionen könnte nur mit unvertretbarem verwaltungstechnischem Aufwand erstellt werden. Bei älteren Kraftfahrzeugen kommt hinzu, dass Daten zu den CO2-Emissionen nicht zur Verfügung stehen, weil zum Zeitpunkt des Ankaufs der Fahrzeuge keine Verpflichtung zur Angabe dieser Werte im Typenschein bestanden hat.
Im Bereich der Zentralstelle stehen folgende Fahrzeuge zur Verfügung:
|
Marke |
Modell |
Hubraum |
Leistung |
Emission |
Zulassung |
Treibstoff |
Anschaffung |
|
VW |
Multivan |
2461 cm³ |
96 kW |
221 g/km |
01.06.2004 |
Diesel |
39.571 € |
|
Mercedes-Benz |
E220 CDI |
2149 cm³ |
125 kW |
167 g/km |
19.09.2006 |
Diesel |
38.932,50 € |
|
BMW |
730 LI |
2979 cm³ |
170 kW |
260 g/km |
18.06.2003 |
Benzin |
67.785 € |
Bei Neubeschaffungen wird auf die Verfügbarkeit eines Rußpartikelfilters geachtet. Kraftfahrzeugen mit Hybridantrieb, sowie Erdgas, Flüssiggas und Elektrofahrzeuge sind zurzeit noch nicht im Einsatz.
Zu 9:
In Übereinstimmung mit § 6a der Kraftstoffverordnung 1999, BGBl. II Nr. 418 idF BGBl. II Nr. 417/2004, wird anteilsmäßig Biokraftstoff getankt.
Zu 10:
Die Jahreskilometerleistung für die einzelnen Fahrzeuge des Ressorts könnte auf Grund der großen Stückzahl nur mit unvertretbarem Verwaltungsaufwand ermittelt werden.
Für die Fahrzeuge der Zentralstelle ergibt sich folgende Jahreskilometerleistung:
|
Marke |
2005 |
2006 |
2007 |
|
VW |
23625 km |
22166 km |
8871 km |
|
Mercedes-Benz |
21220 km |
22181 km |
13012 km |
|
BMW |
61397 km |
43944 km |
36913 km |
Zu 11 bis 12:
Zur Beantwortung wäre eine händische Auswertung aller Fahrtenbücher im gesamten Anfragezeitraum notwendig, die mit vertretbarem Aufwand nicht zu bewerkstelligen ist.
Eine aus Anlass dieser Anfrage vorgenommene Auswertung für zwei Fahrzeuge der Zentralstelle ergab nachstehendes Bild:
|
VW |
2005 |
2006 |
2007 |
|
< 5 km |
246 km |
170 km |
67 km |
|
>5 km und < 20 km |
1191 km |
847 km |
650 km |
|
> 20 km |
22188 km |
21149 km |
8154 km |
|
Mercedes-Benz |
2005 |
2006 |
2007 |
|
< 5 km |
236 km |
41 km |
198 km |
|
>5 km und < 20 km |
924 km |
835 km |
566 km |
|
> 20 km |
20060 km |
21305 km |
12248 km |
Zu 13 bis 19 und 21:
Ob ein Kraftfahrzeug ausgetauscht wird, hängt von Aspekten der Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit ab. Dabei ist nach den Bestimmungen des Bundesvergabegesetzes 2006 und der Rahmenverträge der Bundesbeschaffung GesmbH vorzugehen. Generell wird der Klimaschutz ein wesentliches Kriterium bei der Auswahl im Rahmen der Beschaffung von Fahrzeugen darstellen.
Im Bundesvoranschlag für das Jahr 2008 ist für die Beschaffung von Kraftfahrzeugen für das Ressort ein Gesamtbetrag von 621.000 Euro vorgesehen. Für die Jahre 2009 und 2010 kann dies erst nach Abschluss der Budgetverhandlungen beurteilt werden.
Zu 20:
Der BMW 730 LI steht seit 18. Juni 2003 in Verwendung. Zu den detaillierten Angaben darf auf die Tabelle zur Frage 1 bis 8 verwiesen werden.
Zu 22 bis 23:
Es darf aus Gründen der Zuständigkeit auf die Beantwortung der Anfrage zur Zahl 1424/J-NR/2007 durch der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie, verwiesen werden.
Zu 24:
Es wird auch weiterhin darauf geachtet werden, Fahrten auf das unbedingt notwendige Ausmaß zu reduzieren und damit einen Beitrag zur Reduktion der CO2-Emission zu leisten.
. November 2007
(Dr. Maria Berger)