1494/AB XXIII. GP

Eingelangt am 26.11.2007
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BM für Wirtschaft und Arbeit

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 22. November 2007

                                                                                                                           Geschäftszahl:

BMWA-10.101/0183-IK/1a/2007

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 1652/J betreffend Teilnahme am „Bildberg-Treffen“ in Istanbul, welche die Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen am 17. Oktober 2007 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Unabhängig von mir hat auch Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer an diesem Treffen teilgenommen.

Antwort zu den Punkten 2, 3 und 5 der Anfrage:

Die Fragen betreffen keine Angelegenheiten, die im Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit zu vollziehen sind.

Antwort zu den Punkten 4 und 6 der Anfrage:

Niemand.

Antwort zu den Punkten 7, 8 und 17 der Anfrage:

Die Gesamtkosten für Flug und Nächtigung beliefen sich auf € 929,95. Der Reiseaufwand wird dem Gesetz entsprechend aus dem Budget des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit getragen.   

Antwort zu den Punkten 9 und 10 der Anfrage:

Ich habe zu den Themen, in denen die Teilnehmer zu einer Diskussion aufgerufen wurden, das Wort ergriffen.

Antwort zu den Punkten 11 bis 13, 18 und 19 der Anfrage:

Diesbezüglich teile ich die von Herrn Bundeskanzler in seiner Beantwortung zur parlamentarischen Anfrage 899/J dargelegte Meinung beziehungsweise verweise auf seine diesbezüglichen Ausführungen.

Antwort zu den Punkten 14 bis 16 der Anfrage:

Der Abflug ab Wien erfolgte am 31. Mai 2007 um 13.15 Uhr, die Rückkehr nach Wien am 3. Juni 2007 um 12.35 Uhr.