1495/AB XXIII. GP

Eingelangt am 26.11.2007
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1                                                                                                                                                                              norbert.darabos@bmlv.gv.at

S91143/120-PMVD/2007                                                                                 23. November 2007

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Eder-Gitschthaler, Kolleginnen und Kollegen haben am 26. September 2007 unter der Nr. 1419/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Verkauf der Schwarzenbergkaserne in Wals - Siezenheim" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Derzeit gehen die Planungen im Bundesland Salzburg von einer Verkleinerung der Fläche in der Schwarzenbergkaserne aus. Im Konkreten handelt es sich dabei um das Areal um den Bahnanschluss (Nebengleisanlage).

Zu 2:

Nein.

Zu 3:

Entfällt.

Zu 4:

Die Projektorganisation „Management Bundesheer 2010“ hat auf den Bericht der Bundesheerreformkommission aufbauend, eine neue Organisationsstruktur für das Bundesheer des Jahres 2010 (ÖBH 2010) erstellt, die von der Bundesregierung – der Empfehlung des Nationalen Sicherheitsrates folgend – am 24. Mai 2005 beschlossen wurde. Damit einhergehend erfolgte am 7. Juni 2005 der „Ministerratsbeschluss über die grundsätzlichen Angelegenheiten der Garnisonierung“. Demzufolge ist für das Bundesland Salzburg die Schließung des Kommandogebäudes Riedenburg in Salzburg, des GÜPl Vorderfager und der Rainer-Kaserne in Elsbethen-Glasenbach, der Werkstätte Mörtelsdorf in Tamsweg sowie des GÜPl Aualm in Lungötz geplant.