1503/AB XXIII. GP
Eingelangt am 26.11.2007
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BM für Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
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S91143/126-PMVD/2007 23. November 2007
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen haben am 27. September 2007 unter der Nr. 1521/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Reisesucht der Retrokoalition" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 9:
Zunächst möchte ich festhalten, dass meine Auslandsdienstreisen insbesondere der Wahrnehmung der österreichischen Interessen bei der Entwicklung einer neuen gemeinsamen Sicherheitsarchitektur in Europa, dem Erfahrungsaustausch mit anderen Verteidigungsministern, der Inspektion österreichischer Kontingente im Ausland sowie der Entwicklung und Vertiefung sonstiger internationaler Kontakte im wehr- und sicherheitspolitischen Interesse Österreichs dienten. Die bisher im Jahr 2007 durchgeführten Auslandsdienstreisen sind der nachstehenden Übersicht zu entnehmen. Die Kosten betrugen vorbehaltlich noch nicht gelegter bzw. abgerechneter Reiserechnungen sowie allenfalls durch die Europäische Union erfolgender Refundierungen rund 21.000 Euro.
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Zeitraum |
Dienstreiseziel |
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21.02.-24.02.2007 |
Damaskus |
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01.03.-01.03.2007 |
Wiesbaden |
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13.05.-14.05.2007 |
Brüssel |
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22.05.-22.05.2007 |
Ungarn |
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17.06.-19.06.2007 |
Paris |
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22.06.-22.06.2007 |
Kosovo |
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30.06.-30.06.2007 |
München |
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12.07.-13.07.2007 |
Mazedonien |
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17.07.-18.07.2007 |
Belgrad |
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31.08.-31.08.2007 |
Bratislava |
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18.09.-20.09.2007 |
Sarajevo |
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28.09.-29.09.2007 |
Portugal |
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03.10.-05.10.2007 |
Tschad |
Auf meinen Auslandsdienstreisen wurde ich durchschnittlich von drei Mitarbeitern meines Kabinetts begleitet. Die Dienstreisekosten betrugen hiefür vorbehaltlich noch nicht gelegter bzw. abgerechneter Reiserechnungen rund 38.000 Euro. Des Weiteren haben mich insgesamt 19 Bedienstete meines Ressorts, zwei Bedienstete eines anderen Ressorts sowie 17 externe Personen begleitet. Die Dienstreisekosten betrugen hiefür vorbehaltlich noch nicht gelegter bzw. abgerechneter Reiserechnungen rund 33.000 Euro (Ressortangehörige) bzw. rund 6.000 Euro (externe Personen). Die Dienstreisekosten für die beiden Bediensteten eines anderen Ressorts liegen mir nicht vor. Mitglieder meiner Familie begleiteten mich bei diesen Auslandsaufenthalten nicht. Insgesamt sind im Jahr 2007 bis dato – vorbehaltlich noch nicht gelegter bzw. abgerechneter Reiserechnungen – Dienstreisekosten von rund 98.000 Euro angefallen.
Zu 10:
Nein.
Zu 11 und 12:
Entfällt.
Zu 13 bis 16:
Hiezu verweise ich auf die Ausführungen des Bundeskanzlers in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 1528/J.