1504/AB XXIII. GP

Eingelangt am 26.11.2007
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

DIE  BUNDESMINISTERIN
           FÜR  JUSTIZ

BMJ-Pr7000/0094-Pr 1/2007

An die

                                      Frau Präsidentin des Nationalrates

W i e n

zur Zahl 1522/J-NR/2007

Die Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Reisesucht der Retroregierung“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 4:

Bis zum Anfragezeitpunkt (27. September 2007) habe ich folgende Auslandsdienstreisen absolviert:

Dauer	Ziel	Begleitende Kabinettsmitglieder	Begleitende Ressortbeamte
14. Jänner bis 16. Jänner 2007	Dresden	zwei MitarbeiterInnen	Dr. Tarko, Dr. Schneider
6. Februar bis 7. Februar 2007	Brüssel	drei MitarbeiterInnen	-
15. Februar 2007	Brüssel	drei MitarbeiterInnen	Dr. Tarko, Dr. Pilnacek
18. April bis 19. April 2007	Luxemburg	zwei MitarbeiterInnen	Dr. Tarko, Dr. Adensamer
23. April 2007	Zagreb	ein Mitarbeiter	-
21. Juni bis 23. Juni 2007	Slowenien	eine Mitarbeiterin	Dr. Fucik, Dr. Rauscher
2. Juli 2007	Bratislava	zwei MitarbeiterInnen	Dr. Fellner

Diese Dienstreisen dienten der Teilnahme an informellen und formellen Räten der Justiz- und Innenminister bzw. der Teilnahme an Fachgesprächen mit ausländischen Ressortkollegen.

Zu 5 bis 7:

Keine.

Zu 8:

a) Der Gesamtreiseaufwand beträgt 17.284,93 Euro

b) Mein Reiseaufwand beträgt 3.709,52 Euro

c) Der Reiseaufwand für die Mitarbeiter meines Kabinetts beträgt 8.646,34 Euro

d) Der Reiseaufwand für die Beamten meines Ressorts beträgt 6.024,79 Euro 

e) Keine

f) Keine.

g) Keine.

Zu 9:

Seit Jänner 2004 wird auf Verfügung des Generalsekretärs des Rates/Hohen Vertreters für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik jeder Mitgliedstaat für die zu erwartenden Reisekosten zu Tagungen des Rates, zu Sitzungen seiner Vorbereitungsgremien oder anderer Sitzungen im Rahmen der Tätigkeit des Rates als Organ ein pauschaler Betrag überwiesen. Für den gesamten Bund werden die Refundierungen der Transportkosten zwischen dem Rat und dem Bundesministerium für Finanzen abgewickelt, wobei die Pauschalvergütung in das allgemeine Budget einfließt und keine Aufteilung auf die einzelnen Ressorts erfolgt.

Zu 10 bis 12:

Nein.

Zu 13:

Meine Auslandsreisen führten mich im Wesentlichen in die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, lediglich für meine Auslandsreise am 23. April 2007 nach Kroatien war eine Vertretung erforderlich, die der Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz Dr. Erwin Buchinger inne hatte.

Zu 14 bis 16:

Eine Information des Parlamentes im Sinne des Art. 73 B-VG war aus Anlass meiner Auslandsaufenthalte nicht erforderlich, weil an den Tagen meiner Abwesenheit keine Plenumstage vorgesehen waren.

. November 2007

(Dr. Maria Berger)