1510/AB XXIII. GP

Eingelangt am 26.11.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen,
haben am 28. September 2007 unter der Nr. 1555/J-NR/2007 an mich eine schriftliche
parlamentarische Anfrage betreffend ,,FRONTEX" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Einleitend ist festzuhalten, dass Fragen betreffend die Europäische Agentur für die operative
Zusammenarbeit an den Außengrenzen (FRONTEX) federführend vom Bundesministerium
für Inneres behandelt werden. Die Anfrage beantworte ich daher beruhend auf Informationen
des Bundesministeriums für Inneres.

Zu Frage 1:

Derzeit verfügt FRONTEX über 136 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Zu Frage 2:

Eine detaillierte Beschreibung der von FRONTEX durchgeführten Projekte wird alljährlich
im Jahresbericht veröffentlicht, der auch im Internet (siehe www.frontex.europa.eu) abrufbar
ist.

Zu Frage 3:

FRONTEX organisierte nach den vorliegenden Informationen - zum Teil auch mit
österreichischer Unterstützung - eine Reihe von Trainingsveranstaltungen:

• Schulung im Erkennen von gestohlenen Kraftfahrzeugen in der Slowakei und Ungarn
(österreichische Trainer, insgesamt 12 Wochen)

• Schulung im Erkennen von ge- bzw. verfälschten Dokumenten (Entwicklung einer
Trainings-CD durch österreichische Beamte)

• Entwicklung eines EU-Trainingstages (jeder Grenzpolizist in der EU soll einen Tag im
Jahr eine spezielle Schulung zu EU-Recht, FRONTEX-Angelegenheiten und
spezifischen Schwerpunkten wie Dokumentenfälschung, Profiling etc. erhalten)

• Helikopterpilotenausbildung für gemeinsame Einsätze

• Training für Rückführungsbeamte (mit österreichischen Trainern)

• Mid Level Ausbildung (4-wöchige Schulungskurse für Grenzpolizisten der mittleren
Führungsebene - bisher haben 2 österreichische Beamte teilgenommen)

• Weiterentwicklung eines gemeinsamen Lehrplanes für Grenzpolizeien in den EU-
Mitgliedstaaten

• Entwicklung eines Trainingskonzeptes für die Ausbildung der RABIT-Teams (Rapid
Border Intervention Teams)

Zu Frage 4:

Die Operation Nautilus gegen illegale Einwanderung aus Nordafrika nach Malta fand in
diesem Jahr in den Zeiträumen 25. Juni bis 27. Juli sowie 10. September bis 14. Oktober statt.
Zweck der Operation war die Stärkung der Kontrolle der Behörden im zentralen
Mittelmeerraum durch die Verwendung technischer Mittel mehrerer Mitgliedstaaten sowie die
Unterstützung der maltesischen Behörden in ihren Interviews mit Migrantinnen und
Migranten. Die Pause zwischen 28. Juli und 9. September war laut FRONTEX für die
Vorbereitung der zweiten Phase von Nautilus erforderlich.

Zu Frage 5:

Die Bekämpfung der illegalen Migration ist eine der Prioritäten der EU, dem entsprechend
wird auch dem Thema der europäischen Grenzsicherheit im Rat der Europäischen Union
entsprechender Stellenwert eingeräumt. FRONTEX betreffende Fragen werden dabei auf
Ebene des Rates der Europäischen Union in der Formation Justiz und Inneres behandelt. Die
Federführung liegt daher beim Bundesministerium für Inneres.

Die Verantwortung für die Überwachung und Kontrolle der EU-Außengrenzen bzw. der
Schengen-Binnengrenzen tragen weiterhin die Mitgliedstaaten und nicht FRONTEX. Die
Agentur ist ausschließlich für die Unterstützung der Mitgliedstaaten zur Koordination der
Zusammenarbeit auf diesem Gebiet zuständig. Seit Bestehen der Agentur wurden Budget und
Personalstand von der Europäischen Kommission jährlich erheblich erhöht, um den
Anforderungen an eine effiziente Aufgabenerfüllung zu entsprechen.

Zu Frage 6:

Derzeit bestehen diesbezüglich keine Vorhaben.

Zu Frage 7:

Die Verbesserung der Sicherung der EU-Außengrenzen - auch im internationalen Vergleich -
ist ein ständiges Anliegen der EU und ihrer Mitgliedstaaten. Australien befindet sich in einer
von Europa unterschiedlichen Lage, da es keine unmittelbaren Nachbarstaaten und keine
Binnengrenzen gibt.