1516/AB XXIII. GP
Eingelangt am 26.11.2007
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BM für Gesundheit, Familie und Jugend
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Maga. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
GZ: BMGFJ-11001/0151-I/A/3/2007
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische
Anfrage Nr. 1524/J der Abgeordneten Ing. Westenthaler, Haubner wie folgt:
Fragen 1 bis 7:
Zu den von mir im Zeitraum 11. Jänner bis 7. März 2007 durchgeführten Auslandsdienstreisen verweise ich auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 482/J; die von mir absolvierten Auslandsdienstreisen ab dem 8. März 2007 bis zum Zeitpunkt der Anfragestellung sind in der nachstehenden Tabelle aufgelistet. Die Reisen dienten grundsätzlich der Erfüllung der mit dem Amt verbundenen politischen Aufgaben, Näheres ist der Tabelle zu entnehmen.
|
Datum |
Reiseziel |
Veranstaltung |
Begleitung |
|
12. – 13.3. |
Bremen |
Ministerkonferenz „Partnerschaft und Verantwortung gemeinsam gegen HIV/AIDS“ |
1 K-MA
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23.3. |
Budapest |
Arbeitstreffen mit dem ungar. Gesundheitsminister |
1 K-MA 2 BMGFJ-MA |
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26. – 27.3. |
Barcelona |
World Health Care Congress Europe 2007 |
1 K-MA
|
|
12. – 13.5. |
Shanghai |
Bilaterale Arbeitsgespräche, Kongress |
1 K-MA |
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14.5. |
Genf |
60. WHA |
2 K-MA |
30. – 31.5. |
Brüssel |
Tagung des Rates „Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz“ |
2 K-MA 2 BMGFJ-MA |
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26.6. |
Brüssel |
Pharmaforum auf Ministerebene |
2 K-MA |
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17.9. |
Berlin |
Offizieller Besuch Bilaterale Arbeitsgespräche |
2 K-MA 2 Medien |
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19. - 25.9. |
USA |
Offizieller Besuch Bilaterale Arbeitsgespräche |
2 K-MA 1 Medien |
Frage 8 (a bis g):
Auf Grundlage der vorliegenden Abrechnungen:
Die Gesamtkosten für die zu den Fragen 1 bis 7 angeführten Auslandsdienstreisen beliefen sich auf € 40.846,22.
Davon entfielen für meine Person Kosten (inkl. Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten) in Höhe von € 16.760,23. Auf die mich begleitenden Kabinettsmitarbeiter/innen entfielen Kosten (inkl. Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten) in Höhe von € 19.791,63. Für die an diesen Auslandsdienstreisen teilnehmenden weiteren Bediensteten meines Ressorts entstanden Kosten (inkl. Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten) in Höhe von € 3.812,24. Die Kosten (inkl. Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten) für sonstige an diesen Reisen teilnehmende Personen betrugen € 482,12.
Frage 9:
Hinsichtlich der Frage nach einer allfälligen Refundierung durch die EU ist grundsätzlich festzuhalten, dass die Europäische Kommission einen vom Dienstreisenden anzusprechenden Reisekostenersatz an das jeweilige Ressort leistet. Seit 1. Jänner 2004 wird auf Verfügung des Generalsekretärs des Rates/Hohen Vertreters für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik hin jedem Mitgliedstaat für die zu erwartenden Reisekosten zu Tagungen des Rates, zu Sitzungen seiner Vorbereitungsgremien oder anderer Sitzungen im Rahmen der Tätigkeit des Rates als Organ ein pauschaler Betrag überwiesen. Für den gesamten Bund werden die Transportkostenrefundierungen zwischen dem Rat und dem Bundesministerium für Finanzen abgewickelt, wobei die Pauschalvergütung in das allgemeine Budget einfließt und keine Aufteilung auf die einzelnen Ressorts erfolgt.
Fragen 10 bis 12:
Nein.