1519/AB XXIII. GP
Eingelangt am 26.11.2007
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BM für Wissenschaft und Forschung
Anfragebeantwortung
GZ: BMWF-10.000/0174-C/FV/2007
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
Wien, 26. November 2007
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1447/J-NR/2007 betreffend „Forschungsdialog“, die die Abgeordneten Michaela Sburny, Kolleginnen und Kollegen am 26. September 2007 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Frage 1:
Das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung übernimmt im Forschungsdialog die Prozessverantwortung.
Zu Fragen 2 und 3:
Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie ist ein aktiver Partner im Forschungsdialog und wurde vom Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung ebenso wie alle anderen Ressorts zur Teilnahme an der Steuerungsgruppe des Forschungsdialogs eingeladen. Darüber hinaus wird das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie eng in die konkrete Planung der Dialogveranstaltungen sowie in die Sicherung der Ergebnisse des Forschungsdialogs eingebunden. Im Übrigen ist das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung in die Durchführung der Evaluierungsmaßnahmen durch das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie einbezogen.
Zu Frage 4:
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit ist in derselben Weise in die Steuerung, Planung, Durchführung und Redaktion des Forschungsdialogs integriert wie das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie.
Zu Frage 5:
Alle Bundesministerien wurden eingeladen, in der Steuerungsgruppe des Forschungsdialogs mitzuwirken.
Zu Fragen 6 und 7:
Die Auftaktveranstaltung für den Forschungsdialog fand am 16. Oktober 2007 in Wien statt. Dem Auftakt werden weitere Veranstaltungen an verschiedenen Standorten in Österreich folgen, wobei Inhalt und genauer Zeitplan mit der Steuerungsgruppe vereinbart werden. Anlässlich der Technologiegespräche in Alpbach 2008 soll ein substantieller Zwischenbericht gegeben werden. Der endgültige Abschlussbericht sollte in Übereinstimmung mit dem Bericht zur Systemevaluierung, die unter der Federführung des BMVIT durchgeführt wird, gelegt werden.
Zu Fragen 8 und 9:
Über die Ziele des Forschungsdialogs wurde in der Steuerungsgruppe Übereinkunft erzielt. Es geht um den Beitrag, den Forschung auf dem Weg Österreichs zu einer führenden Wissens-gesellschaft leisten kann. Der Zeithorizont dafür ist 2015/2020. Der finanzielle Aufwand ist von der Zahl und dem Umfang der Dialogveranstaltungen abhängig und deshalb nicht genau abschätzbar. Die Kosten sind aus dem Ordinarium des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung bedeckbar.
Zu Frage 10:
Der Forschungsdialog ist in dem Sinn breit angelegt, dass alle Interessierten während der kommenden Monate schriftliche Beiträge leisten, bzw. an den Dialogveranstaltungen direkt teilnehmen können. Auch aus diesem Grund werden Veranstaltungen an verschiedenen Orten durchgeführt. Der Forschungsdialog richtet sich daher an alle Stakeholder in der österreichi-schen FTI-Landschaft.
Zu Fragen 11 und 12:
Es ist vorgesehen, im Frühjahr 2008 im Rahmen des Forschungsdialogs eine parlamentarische Enquete durchzuführen. Eine Beschlussfassung durch das Parlament ist nicht vorgesehen.
Zu Frage 13:
Der Forschungsdialog wird in verschiedenen Bundesländern und unter Einbindung regionaler Partner/innen durchgeführt werden.
Zu Frage 14:
Der Rat für Forschung und Technologieentwicklung ist als einzige Organisation außerhalb der Ressorts Mitglied der Steuerungsgruppe und somit unmittelbar in den Forschungsdialog eingebunden.
Zu Frage 15:
Der Forschungsdialog zeigt Wege in die Wissenschaftsgesellschaft für Österreich mit dem Zeithorizont 2015/2020 auf. Die Systemevaluierung gibt Antworten auf Fragen bezüglich Instrumentenstruktur und deren Mix. Es handelt sich um eine Meta-Evaluierung auf Instrumentenebene. Damit werden bestehende analytische Befunde, Strategien und Evaluierungen in spezifischer Weise aufgearbeitet und als Grundlage für eine zukünftige Forschungs- und Technologiepolitik aufbereitet. Dialog und Meta-Evaluierung werden dabei als ergänzende Prozesse verstanden, die je spezifisch eine Grundlage für die strategische Formulierung der österreichische Forschungspolitik dienen.
Zu Frage 16:
Die Strategie 2010 ist, wie auch das Weißbuch des WIFO, europäische Empfehlungen und Feedbacks und Befunde der OECD, Grundlage für die Veranstaltungen des Forschungsdialogs.
Zu Frage 17:
Einige Module der „Exzellenzinitiative Wissenschaft“ sind in Umsetzung und andere in Planung. Im Rahmen des Forschungsdialogs werden auch Fragen der Exzellenzentwicklung diskutiert und in eine längerfristige Planungsperspektive aufgenommen.
Zu Frage 18:
Fragen zur Entwicklung der Universitäten in der Wissensgesellschaft werden im Forschungs-dialog zur Sprache kommen. Die Rückwirkungen dieser Beratungen auf die Reform des Universitätsgesetzes sind derzeit nicht abschätzbar.
Zu Frage 19:
Die angesprochenen Themen gehören zu den Schwerpunkten jeder forschungspolitischen Debatte in Europa. Die Verknüpfung mit Finanzfragen wäre eindimensional und würde den Handlungsbedarf unsachgemäß und vorzeitig einengen.
Zu Frage 20:
Das Ziel einer Forschungsquote von 3% gemessen am BIP bis 2010 ist Teil eines breiten Konsenses in der österreichischen Forschungspolitik, der durch den Forschungsdialog nicht in Frage gestellt wird. Der Reflexionshorizont des Forschungsdialogs reicht weit über das Jahr 2010 hinaus.
Zu Frage 21:
Strategie setzt Reflexion voraus. Der Forschungsdialog leistet dafür einen wesentlichen Beitrag unter Einbeziehung aller wichtigen Akteurinnen und Akteure der österreichischen Forschungs-politik.
Der Bundesminister:
Dr. Johannes Hahn e.h.