1520/AB XXIII. GP

Eingelangt am 26.11.2007
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien     

 

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Weinzinger und Freundinnen und Freunde haben am 26.09.2007 unter der Nummer 1448/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Integrationsforschung im Bereich der Sicherheitsakademie (SIAK)“ gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Die einzelnen Schwerpunkte richten sich nicht nach einer besonderen thematischen Nähe der Themenfelder. Diese Vorgehensweise, wissenschaftliche Schwerpunktfelder zu definieren ist international durchaus üblich; als Beispiel wäre hier die Deutsche Hochschule der Polizei (DHPol) in Münster oder auch das Bundeskriminalamt in Wiesbaden  zu nennen.

 

Zu Frage 2:

Migration und Integration sind zwei logisch untrennbar miteinander verbundene Begriffe.

 

Zu Frage 3:

Derzeit sind 9 Bedienstete am Institut für Wissenschaft und Forschung beschäftigt.

 

Zu Frage 4:

Derzeit keine.

 

Zu Frage 5:

Von den insgesamt 9 Bediensteten sind 5 Akademikerinnen und Akademiker (A1/v/v/1) mit sozialwissenschaftlichem Hintergrund.

 

Zu Frage 6, 7 und 8:

Für das Institut für Wissenschaft und Forschung sind im Teilheft des Bundesvoranschlages keine gesonderten Budgetmittel vorgesehen. Die Mittel für das Institut werden aus dem Ansatz „1-1174 Sicherheitsakademie“ nach Bedarf und Verfügbarkeit bereitgestellt.

In den Jahren 2005 und 2006 wurden für den Schwerpunkt Migration – Integration ca. 0,300 Mio Euro ausgegeben.

 

Zu Frage 9:

Titel der Studie: „Perspektiven und Herausforderungen in der Integration muslimischer Mitbürger in Österreich“.

 

Zu Frage 10:

Für die Studie „Perspektiven und Herausforderungen in der Integration muslimischer MitbürgerInnen in Österreich“ wurden verschiedene Erhebungsmethoden kombiniert, welche ein fundiertes Forschungsdesign gewährleisten. Einerseits erfolgte eine telefonische Befragung in zwei Erhebungswellen – die Stichprobe repräsentiert hier die österreichische Bevölkerung. Zudem wurden persönliche Interviews mit 140 in Österreich lebenden Asylberechtigten (Jänner 2006) und eine umfassende qualitative Inhaltsanalyse (Jänner 1997- Dezember 2005) der österreichischen Tageszeitungen (Standard, Presse, Kleine Zeitung, Kurier, Kronen Zeitung, Salzburger Nachrichten, Tiroler Tageszeitung, Vorarlberger Nachrichten; Mehrfachzuordnungen bei Themen möglich) zum Themenbereich „Islam/Muslime/Moslems/“ und „Ausländer“ durchgeführt.

Erweiternd wurde eine Medien-Resonanz-Analyse zu „Islam/Muslime/Moslems“ und „Ausländer“ in der österreichischen und deutschen massenmedialen Berichterstattung 1997-2005 sowie eine Analyse ausgewählter türkischer und arabischer Zeitungen erstellt.

Ein weiteres Kernstück der Studie stellt die telefonische Befragung (November/Dezember 2005) von in Österreich lebenden Muslimen dar. Die umfassenden Informationen dazu finden sie in der Publikation „Perspektiven und Herausforderungen in der Integration muslimischer Mitbürgerinnen in Österreich“ (Wien, Mai 2006).

 

Zu Frage 11:

Auf die Formulierung der einzelnen Fragen kann aus Gründen des Umfangs in diesem Zusammenhang nicht näher eingegangen werden. Im Rahmen der Studie wurden unterschiedliche Befragungen durchgeführt, siehe Beantwortung zu Frage 10.

 

Zu Frage 12:

Die Sicherheitsakademie wurde beauftragt, ein Konzept für ein „Migrationspolitisches Zentrum“ zu erstellen. Dieser Schwerpunkt ist beim IWF angesiedelt.

 

Zu Frage 13:

Das Konzept befindet sich derzeit in Bearbeitung.

 

Zu Frage 14:

Die operativen Fachabteilungen des BM.I, die sich mit dem Schwerpunktthema Migration-Integration beschäftigen, sind:

* Abt II/3                                  * Bundeskriminalamt Büro 3.6

* Abt II/2                                  * Bundesasylamt

* Abt III/4                                 * Abt III/5

 

Zu Frage 15:

Artikel im .SIAK-Journal zum Thema Migration – Integration (nach Zeitpunkt ihres Erscheinens):

 

 

Zu Frage 16:

Zum angefragten Themenbereich wurden von Mitarbeitern des Instituts bislang keine Veröffentlichungen getätigt.

 

Zu Frage 17:

Das Institut für Wissenschaft und Forschung ist Projektpartner beim ERA-NET Projekt „EU-SEC (Coordinating National Research Programmes on Security during Major Events in Europe)“.

 

Zu Frage 18:

Derzeit sind keine weiteren Projektbeteiligungen geplant.

 

Zu Frage 19:

Zu Frage 20:

Eine Bedienstete

-          Im Rahmen des AKIS Workshops zum Thema „Polizei und Fremde – Fremde in der Polizei“ Mai 2007.

 

Zu Frage 21:

Mit November 2007 wurde das Projekt migraTRENDS begonnen. Im Rahmen des Projekts sollen durch empirische Analysen Meinungen und Einstellungen von in Österreich lebenden Migranten der 1. und 2. Generation sowie der Mehrheitsgesellschaft repräsentativ erhoben werden.

 

Zu Frage 22:

Keine

 

Zu Frage 23:

Der „.SIAK Beirat“ setzt sich auf Grundlage des § 11 (7) Sicherheitspolizeigesetzes aus zehn Mitgliedern, die vom Bundesministerium für Inneres nach den Grundsätzen einer Vertretung der maßgeblichen Zuständigkeiten und Interessen zu bestellen sind, zusammen.

Nähere Bestimmungen über Zusammensetzung, Aufgaben und Geschäftsführung des Beirates hat der Bundesminister für Inneres durch Verordnung zu erlassen.

 

Zu Frage 24:

Insbesondere ist der Beirat zu hören u.a. bei der Bestimmung von Forschungsschwerpunkten (§ 11(7) Zif.4 SPG).

 

Zu Frage 25:

Das IWF unterhält enge Verbindungen zu wissenschaftlichen Institutionen in Österreich (Institut für Höhere Studien, Institut für Rechts- und Kriminalsoziologie, Kriseninterventionszentrum, Universität Wien, Landesverteidigungsakademie) und Deutschland (Deutsche Hochschule der Polizei Münster/W, Ruhr-Universität Bochum).

 

Zu Frage 26:

Wissenschaftliche Anbindungen des Instituts für Wissenschaft und Forschung gibt es zu zahlreichen Universitäten und Forschungseinrichtungen im In- und Ausland und zu polizeispezifischen nationalen und internationalen Aus- und Fortbildungseinrichtungen im Rahmen von  CEPOL, MEPA und anderen.

 

Zu Frage 27:

Das Institut für Wissenschaft und Forschung hatte bislang noch keine Anbindung an die Österreichische Akademie der Wissenschaften.

 

Zu Frage 28:

Ja.

 

Zu Frage 29:

Kontakte bestehen zu Nichtregierungsorganisationen im Bereich Migration – Integration von Vertretern des Instituts anlässlich einschlägiger Veranstaltungen diverser Organisationen (z. B. im Rahmen von Tagungen und Kongressen der IOM, ICMPD, o.ä.).