1524/AB XXIII. GP
Eingelangt am 26.11.2007
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BM für Finanzen
Anfragebeantwortung
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer Wien, am 26. November 2007
Parlament
1017 Wien GZ: BMF-310205/0090-I/4/2007
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1437/J vom 26. September 2007 der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen, betreffend Aufgliederung Förderungsbericht 2005, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:
Zu 1.:
Der Ansatz 1/50296/43/7669 des Förderungsberichtes 2005 umfasst eine Förderung in Höhe von € 2.000,--.
Aufgrund eines Ansuchens der Universität Salzburg (Fachbereich
Arbeits-, Wirtschafts- und Europarecht; SL Univ. Prof. Dr.
Georg Lienbacher und Univ. Ass. Dr. Günter Herzig) vom
Mai 2005 wurde eine Förderung nach Maßgabe der vom Bundesminister
für Finanzen erlassenen Verordnung über "Allgemeine
Rahmenrichtlinien für die Gewährung von Förderungen aus
Bundesmitteln (ARR 2004)", BGBl. II Nr. 51/2004, gewährt und ein
Fördervertrag über € 2.000,-- abgeschlossen.
Mit dieser Förderung wurde eine Exkursion von 38 Studentinnen und Studenten der Universität Salzburg zu den Europäischen Institutionen in Straßburg, Luxemburg und Brüssel unterstützt, da die Reisekosten für die Studierenden ein erhebliches Hindernis dargestellt hätten und die Exkursion daher nicht möglich gewesen wäre. Die Exkursion war Teil des Seminars „Auswirkungen des Europarechts auf das österreichische Recht.“ Der Besuch des Europarates, des Europäischen Parlaments (mit Teilnahme an der Plenarsitzung und Podiumsdiskussion mit österreichischen Mitgliedern des Europäischen Parlaments verschiedener Fraktionen), des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, des Europäischen Gerichtshofes und des Europäischen Gerichtes erster Instanz (mit Teilnahme an einer Verhandlung) sowie der Europäischen Kommission sollten zu einem besseren Verständnis für die Europäische Union und ihre Mechanismen und Institutionen beitragen.
Die Stärkung des Europabewusstseins der Bürgerinnen und Bürger und die Erhöhung der Akzeptanz für die europäische Integration in Österreich gehören zu den Zielsetzungen der Bundesregierung und sind auch meinem Ressort ein wichtiges Anliegen. Die geförderte Veranstaltung sollte diesen Zielen dienen.
Mit freundlichen Grüßen