Parlamentarische Materialien

1528/AB XXIII. GP

Eingelangt am 26.11.2007
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-11.000/0050-I/PR3/2007 DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 W i e n

Wien, . November 2007

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1487/J-NR/2007 betreffend Verkehrssituation an der A 1 und A 10, die die Abgeordneten Dr. Aspöck und Kollegen am 27. September 2007 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Frage 1:

Welche Lärmschutzwände werden auf der A 1/A 10 zwischen der Landesgrenze zu Oberösterreich und der Anschlussstelle Stegenwald in den kommenden fünf Jahren errichtet? (Es wird jeweils um Angabe des Namens und die exakte Situierung des Projektes, Länge und Kosten des Projektes sowie Jahr der Umsetzung ersucht).

Antwort:

A 1 Lärmschutzanlage (LSA) Irlach, km 273,1 bis km 274,0, Richtungsfahrbahn Salzburg, geplante Kosten EUR 540.000,--, geplante Umsetzung: 2008.

A 1 LSA Pebering/Hallwang/Zilling, km 282,7 bis km 285,7, beide Richtungsfahrbahnen, geplante Kosten EUR 2,4 Mio, geplante Errichtung: Herbst 2007 und Frühjahr 2008.

AS Hagenau inkl. LSA Itzling/Gaglham und Salzachbrücke Liefering, km 289,0 bis km 290,7, beide Richtungsfahrbahnen, geplante Kosten EUR 2,75 Mio, geplante Umsetzung: zeitgleich mit Anschlussstelle (AS) Hagenau voraussichtlich 2009 bis 1010 (Anmerkung: Planung der AS wird vom Land Salzburg vorbereitet. Zusätzlich ist hier ein UVP-Verfahren für die AS erforderlich, wodurch der weitere Zeitplan schwer einschätzbar ist).

A 10 LSA Knoten bis AS Salzburg-Süd im Zusammenhang mit Fahrspurzulegung, km 2,2 bis km 7,8, beide Richtungsfahrbahnen, geplante Kosten EUR 2,0 Mio, geplanter Umsetzungsbeginn: 2011ff.

A 10 LSA Hallein-Golling im Zusammenhang mit der Generalerneuerung, km 16,0 bis 29,0, beide Richtungsfahrbahnen, geplante Kosten EUR 6,7 Mio, geplante Umsetzung: 2008ff.

Frage 1.1:

Wie hoch sind bei den gegenständlichen Projekten gemessenen/errechneten Lärmimmissionen? (Aufgliederung je Projekt unter Angabe des Tag/Nacht-Wertes)

Antwort :

Lärmschutzprojekte umfassen größere Abschnitte und es werden derzeit für diese Abschnitte Lärmkarten erstellt. Derzeit ist es nicht möglich, Werte für ein Gebiet/Projekt anzuführen. Aussagen können nur zu einzelnen Objekten getroffen werden, sofern genaue Adressen bekannt sind. In untenstehender Tabelle sind beispielhalber Einzelwerte aus den Detaillärmuntersuchungen herausgegriffen, um einen Eindruck über Größenordnungen zu geben. Die errechneten Werte sind für den Prognosezeitpunkt (in der Regel 10 Jahre nach Projekterstellung) und für den Status Quo angegeben. Nicht berücksichtigt sind die Immissionsreduktionen durch ergänzende Lärmschutzmaßnahmen, welche sich aus der Detaillärmuntersuchung ableiten lassen. Ziel ist es, unter Einhaltung der in der Dienstanweisung Lärmschutz vorgegebenen Kriterien (insbesondere auch hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit) mit den geplanten Lärmschutzmassnahmen die Immissionsgrenzwerte 50 dB für den Nachtzeitraum und 60 dB für den Tag-Abend-Nachtzeitraum zu erreichen.

Lärmschutzprojekte

Lärmimmission

gemessen Tag zum Zeitpunkt der Projekterstellung

Lärmimmission

gemessen Nacht zum Zeitpunkt der Projekterstellung

Lärmimmission

errechnet Tag für Prognosezeitpunkt (in der Regel 10 Jahre nach Projekter-stellung) und für Status Quo (ohne zusätzliche Maßnahmenplanung)

Lärmimmission

errechnet Nacht (in der Regel 10 Jahre nach Projekter-stellung) und für Status Quo (ohne zusätzliche Maßnahmenplanung)

A 1, LSA Irlach

Projekterstellung noch nicht abgeschlossen

Sh. vorne

A 1 LSA Pebering/Hallwang/

Zilling

Bis zu 59,2 dB

Bis zu 53,0 db

Bis zu 69 dB

Bis zu 63 dB

A1 AS Hagenau inkl LSA Itzling/Gaglham u. Salzachbr. Liefering

Lärmschutzplanung kann erst nach Trassenfestlegung für die Anschluss-stelle erfolgen. Trasse noch nicht festgelegt.

Sh. vorne

A 10 LSA Knoten Salzburg bis

AS Salzburg-Süd

Bis zu 61 dB

Bis zu 54 dB

Bis zu 63,1 dB

Bis zu 56,5 dB

A 10 LSA Hallein-Golling

Bis zu 61,2 dB

Bis zu 54,5 dB

Nicht ermittelt, da Nachtzeitraum ausschlaggebend

Bis zu 55 dB

Frage 2:

Welche Lärmschutzmaßnahmen sind auf der A 1 zwischen Walserberg und Gois auf der Richtungsfahrbahn Villach in den kommenden fünf Jahren geplant? (Angabe des Namens und die exakte Situierung, Länge und Kosten des Projektes sowie Jahr der Umsetzung)

2.1 Wie hoch sind die in diesem Abschnitt gemessenen/errechneten Lärmimmissionen?

Aufgliederung je Messpunkt unter Angabe des Tag/Nacht-Wertes)

Antwort:

Auf der A 1 sind entlang der Richtungsfahrbahn (RFB) Villach zwischen Walserberg und Gois derzeit bzw. in den kommenden fünf Jahren keine weiteren Lärmschutzmaßnahmen geplant. Teilweise wurden auf den Rampen im Bereich des Autobahnknotens Salzburg Lärmschutzanlagen errichtet.

Frage 3:

Welche Lärmschutzmaßnahmen sind auf der A 10 im Bereich Hallein/Oberalm (km 15-16,5) in den kommenden fünf Jahren geplant? (Angabe des Namens und die exakte Situierung, Länge und Kosten des Projektes sowie Jahr der Umsetzung).

Antwort:

In den Jahren 2006 und 2007 wurden im Bereich Hallein/Oberalm sämtliche Lärmschutzlücken geschlossen. Im folgenden Abschnitt im Bereich der Anschlussstelle Hallein, km 15,8 bis km 16,5, wurde im Zuge der Generalerneuerung die Lärmschutzsituation evaluiert. Auf der RFB Villach wird die bestehende Lärmschutzwand rd. 0,5 m erhöht, auf der RFB Salzburg erfolgt eine Erhöhung des Bestandes um rd. 1,0 m.

Fragen 3.1 und 3.4:

Wie hoch sind die in diesem Abschnitt gemessenen/errechneten Lärmimmissionen? (Aufgliederung je Messpunkt unter Angabe des Tag/Nacht-Wertes)

Wie hoch sind die in diesem Abschnitt gemessenen/errechneten Lärmimmissionen?

(Aufliederung je Messpunkt unter Angabe des Tag/Nacht-Wertes).

Antwort :

Lärmschutz-

projekte

Lärmimmission

gemessen Tag zum Zeitpunkt der Projekterstellung

Lärmimmission

gemessen Nacht zum Zeitpunkt der Projekter-stellung

Lärmimmission

errechnet Tag für Prognosezeitpunkt (in der Regel 10 Jahre nach Projekterstellung) und für Status Quo (ohne zusätzliche Maßnahmenplanug)

Lärmimmission

errechnet Nacht (in der Regel 10 Jahre nach Projekterstellung) und für Status Quo (ohne zusätzliche Maßnahmenplanug)

A 10 LSA Hallein-Golling km 15 bis km 16,5

Messpkt. Schloß Altendorfstr. 16

Messpkt Tschusistr. 31

Nicht ermittelt, da Nachtzeitraum ausschlaggebend

52,8 dB

54,5 dB

Nicht ermittelt, da Nachtzeitraum ausschlaggebend

53,0 dB

55,0 dB

Frage 3.2:

Welche Lärmschutzmaßnahmen sind für die Anrainer des Manipulationsplatzes am Hühnerauweg/Wiestal Landesstraße geplant?

Antwort:

In den Jahren 2006 und 2007 wurde eine Zwischeninstandsetzung der Fahrbahn mit lärm- minderndem Splittmastixasphalt vorgenommen, wodurch Verbesserungen bei der Lärmemission erzielt werden konnten. Eventuell als störend empfundene kurzfristige Lärmbelästigungen in der Nacht durch den Betrieb der Salzhalle und der Salzsilos, können im Sinne der Erfordernisse betreffend die Verkehrssicherheit nicht ausgeschlossen werden. Die ASFINAG ist jedoch bemüht, diese auf das absolut nötigste Mindestmaß zu beschränken.

Frage 3.3:

Welche Sanierungsmaßnahmen sind bei der Autobahnbrücke über die Alm im Bereich Hallein Oberalm (km 15-16,5) geplant, um die Lärmentwicklung auf Grund schadhafter Dehnungsfugen und Widerlager geplant? (Detaillierte Darstellung der Maßnahmen).

Antwort:

Ursprünglich war vorgesehen, die Adaptierungen auf der Almbrücke in Zusammenhang mit dem 6-spurigen Ausbau zwischen Salzburg-Süd und Hallein vorzunehmen. Nun wird voraussichtlich bereits Anfang 2009 die Verkehrsbeeinflussungsanlage Umwelt in Betrieb genommen, welche aufgrund Immissionen aber auch Wettersituationen den Verkehrsfluss auf der A 10 regeln soll. Weiter wurden 2006/2007 eine Zwischeninstandsetzung der Fahrbahn mit lärmminderndem Splittmastix durchgeführt, wodurch Verbesserungen bei der Lärmemmission erzielt werden konnten. Im Zuge der mittelfristigen Erneuerung des Randbalkens der Almbachbrücke wird ein allfällig zusätzlich erforderlicher Lärmschutz auf der Brücke als Vorgriff auf den 6-streifigen Ausbau (ab 2014) vorgezogen werden. Ein genauer Zeitplan ist nicht abschätzbar.

Frage 4:

Wie viele offene Anträge auf Errichtung einer Lärmschutzwand im gegenständlichen Abschnitt liegen zurzeit bei der ASFINAG vor?

4.1. Wie viele davon werden in den kommenden fünf Jahren realisiert, um welche handelt es sich und wie hoch sind die jeweiligen Lärmimmissionen (Tag/Nacht-Wert)?

4.2. Wie viele davon werden in den kommenden zehn Jahren realisiert, um welche handelt es sich und wie hoch sind die jeweiligen Lärmimmissionen (Tag/Nacht-Wert)?

4.3. Welche Anträge werden aus heutiger Sicht nicht realisiert, um welche handelt es sich und wie hoch sind die jeweiligen Lärmimmissionen (Tag/Nacht-Wert)?

Antwort:

Es liegen derzeit bei der ASFINAG keine offenen Anträge auf Errichtung einer Lärmschutzwand im gegenständlichen Abschnitt von Landesgrenze Salzburg/OÖ bis A 10 Anschlussstelle Stegenwald vor. Am 9. Oktober 2007 langte lediglich ein Schreiben der Marktgemeinde Thalgau ein, welche ersucht, im Abschnitt von km 274,3 bis km 275,5 auf der A 1 Lärmmessungen vorzunehmen.

Frage 5:

Wie viele offene Anträge auf Förderung von Lärmschutzfenstern im gegenständlichen Abschnitt liegen zurzeit bei der ASFINAG?

Antwort:

Derzeit liegen bei der ASFINAG sieben Anträge auf Förderung von Lärmschutzfenstern im gegenständlichen Abschnitt vor.

Fragen 5.1. und 5.2:

Wie hoch ist das dafür vorgesehene Budget in den nächsten fünf Jahren? (Aufstellung pro Jahr). Wie vielen Anträgen wird in den kommenden fünf Jahren entsprochen werden und wie hoch werden die Förderungen pro Jahr insgesamt sein?

Wie hoch ist das dafür vorgesehene Budget in den nächsten zehn Jahren? (Aufstellung pro Jahr). Wie vielen Anträgen wird in den kommenden zehn Jahren entsprochen werden und wie hoch werden die Förderungen pro Jahr insgesamt sein?

Antwort:

Aus Erfahrungswerten werden für den Bereich der A 1 von km 265,0 (Landesgrenze OÖ/Salzburg) bis Walserberg und für die A 10 von km 0,00 bis km 53,4 (Reittunnel) budgetäre Mittel im Ausmaß von rund EUR 60.000,-- je Jahr veranschlagt. Wie vielen Anträgen entsprochen werden wird, kann im Vorhinein nicht abgeschätzt werden, zumal jeder Einzelfall einer Prüfung unterzogen werden muss.

Frage 6:

Welche Brückensanierungen werden im gegenständlichen Bereich in den kommenden fünf Jahren realisiert? (Es wird um Aufgliederung nach Brücken, Kosten und Jahr der Realisierung ersucht).

Antwort:

Brücken	Geplante Kosten	Geplantes Jahr d. Realisierung
Zwischeninstandsetzung TÜ Kasern	550.000,--	2008
Gewässerschutzanlage Bärenthalbrücke	200.000,--	2008
Sämtl. Brücken im Bereich der GE Hallein-Golling zwischen km 16,0 und km 29,0	Im Zuge der Generalerneuerung	2008 bis 2010
Instandsetzung Zubringer Golling	6.000.000,--	2007 und 2008
Pass Lueg Brücke, RFB Villach	Können erst nach Brückenprüfung eruiert werden	2009/2010

Frage 7:

Welche Anschlussstellen werden im gegenständlichen Bereich in den nächsten zehn Jahren umgebaut, erweitert oder neu errichtet? (Es wird jeweils um Bezeichnung der Anschlussstelle, der Kosten, Kurzbeschreibung der Verkehrswirkung und des Jahres der Umsetzung ersucht).

Antwort:

Derzeit befindet sich lediglich ein einziges Projekt in Planungsphase und zwar das Projekt zur Errichtung der Halbanschlussstelle (HASt.) Hagenau.

Nach der Prioritätenreihung der ASFINAG und des BMVIT soll die A1 HASt. Hagenau - vorbehaltlich dem Ergebnis der behördlichen Bewilligungsverfahren - im Jahr 2009 dem Verkehr übergeben werden.

Zur Finanzierung des Vorhabens mit ca. 3,2 Mio. EUR wurde ein Vertrag zur Kostenteilung zwischen ASFINAG, Stadt und Land Salzburg errichtet. Der ASFINAG-Anteil beläuft sich auf ca. EUR 1,6 Mio. Die Planungen werden entsprechend dieses Vertrages durch das Land Salzburg erstellt. Zumal in diesem Abschnitt ein § 4-Genehmigungsbescheid erforderlich ist, kann eine konkrete Zeitplanung wegen nicht abschätzbarer Einsprüche nur insofern vorgenommen werden, als aus Erfahrungswerten eine Umsetzung im Jahre 2009 als möglich und anstrebenswert erscheint.

Bezüglich weiterer Anschlussstellen (z.B. Eugendorf, Grödig, Kuchl ….) kann derzeit noch keine verbindliche Aussage getroffen werden.

Frage 7.1:

Ist beabsichtigt, die jetzige Betriebsausfahrt Adnet/Wiestal für den Verkehr zu öffnen, wenn ja, wann und warum, wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Generell dienen Betriebsumkehren lt. STVO der Bewerkstelligung des Straßenbetriebes und müssten zur Öffnung für den öffentlichen Verkehr neben den baulichen auch die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden.

Es ist derzeit nicht geplant, die Betriebsumkehr Adnet/Wiestal für den öffentlichen Verkehr frei zu geben. Dies ist einerseits aus Sicherheitsgründen nicht möglich, da die Betriebsumkehr direkt in den Beschleunigungsstreifen der Anschlussstelle Hallein mündet und andererseits aus rechtlicher Sicht nicht direkt umsetzbar (Behandlung analog einer neuen Anschlussstelle nach 4 § Bundesstraßengesetz wäre erforderlich).

Mit freundlichen Grüßen

Werner Faymann