1583/AB XXIII. GP

Eingelangt am 03.12.2007
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Moser, Freundinnen und Freunde haben am 3. Oktober 2007 unter der Nr. 1578/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend fliegende Dienstwagen gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Ø Wie viele Flüge haben Sie als Bundeskanzler mit dem Hubschrauber des Bundesheeres absolviert?

Ich habe 4 Flüge absolviert.

Zu Frage 2:

Ø An welchen Tagen sind mit Ihnen welche Ziele von welchen Standpunkten aus angeflogen worden?

7. September 2007        Flughafen Klagenfurt - Fußballstadion Klagenfurt

11. September 2007     Wien Liechtenwerder Platz - Linz Gugl Stadion

Linz Gugl Stadion - Fuschl

12.  September 2007      Fuschl - Wien Liechtenwerder Platz

Zu den Fragen 3 und 8:

Ø Wie viele Flugstunden wurden für diese Flüge in Anspruch genommen?

Ø Wie hoch sind die Gesamtkosten dieser Flüge?

Ich verweise auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 1579/J durch den Bundesminister für Landesverteidigung.

Zu Frage 4:

Ø Wer hat Sie bei diesen Flügen begleitet?

1. Flug:   7. September 2007: 2 Mitarbeiter meines Kabinetts, 2 Sicherheitsbeamte

2. Flug: 11. September 2007: 2 Mitarbeiter meines Kabinetts, 2 Sicherheitsbeamte

3. Flug: 11. September 2007: 2 Mitarbeiter meines Kabinetts, 2 Sicherheitsbeamte

4. Flug: 12. September 2007: 2 Mitarbeiter meines Kabinetts, 2 Sicherheitsbeamte

Zu Frage 5:

Ø Wie lange dauert die Fahrt von Wien nach Linz mit

a) der Bahn

b) dem Dienstwagen

c) dem Heeres-Hubschrauber?

a) zwischen 1 Stunde und 30 Minuten bis zu 2 Stunden

b) 1 Stunde und 30 Minuten

c) ca. 40 Minuten

Zu Frage 6:

Ø Wie lange dauert die Fahrt von Linz nach Fuschl mit

a) der Bahn

b) mit dem Dienstwagen

c) dem Heeres-Hubschrauber

a) ca. 2 Stunden 15 Minuten

b) 1 Stunde

c) ca. 30 Minuten

Zu Frage 7:

Ø Bei wem im BMLV haben Sie bzw. das BKA die Hubschrauber angefordert?

Der Hubschrauber wurde auf dem vereinbarten Dienstweg angefordert.

Zu den Fragen 9 und 15:

Ø Werden die Kosten für die Flüge dem BMLV vom BKA rückerstattet?

Ø Wirkt sich der Umstieg von Bahn und Auto auf Hubschrauber positiv auf den Klimaschutz aus?

Derartige Flugbewegungen werden unter dem Titel Personentransport durchgeführt und erfolgen aus dem im regulären Flugbetrieb vorhandenen Flugstundenpotential. Ein zusätzlicher Flugstundenaufwand wird durch derartige Flugbewegungen nicht verursacht, daher ist eine Kostenrefundierung nicht erforderlich. Aus den genannten Gründen kommt es auch zu keinem zusätzlichen CO2-Ausstoß.

Zu den Frage 10 und 11:

Ø Werden die Kosten für die Flüge dem BMLV von der SPÖ erstattet?

Ø Werden die Kosten für die Flüge dem BMLV von Ihnen persönlich rückerstattet?

Die Hubschrauberflüge wurden von mir in meiner dienstlichen Eigenschaft genutzt. Im Übrigen verweise ich auf die Beantwortung der Fragen 9 und 15.

Zu den Frage 12 und 13:

Ø Welche sonstigen Hubschrauberflüge haben Sie als Bundeskanzler in Anspruch genommen?

Ø Wer hat diese Flüge bezahlt bzw. wer hat Sie eingeladen?

Es wurden keine weiteren Hubschrauberflüge in Anspruch genommen.

Zu den Frage 14 und 17:

Ø Wie hoch ist der CO2-Ausstoß der von Ihnen benützten Hubschrauber pro Kilometer?

Ø Wie hoch ist beim Klimaschutz Ihre persönliche Gesamtignoranzenergie?

Diese Fragen betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundeskanzleramts.

Zu Frage 16:

Ø Warum haben Sie für Ihre Fahrten zu Fußballspielen, Leichtathletikveranstaltungen und Energiekonferenzen an Stelle von Bahn und Auto Hubschrauber in Anspruch genommen?

Ich habe Hubschrauberflüge ausschließlich deswegen in Anspruch genommen, weil dies zwingend erforderlich war, um meinen Terminkalender absolvieren und an diesen bedeutsamen Veranstaltungen in meiner Eigenschaft als Bundeskanzler bzw. Sportminister teilnehmen zu können.