1589/AB XXIII. GP

Eingelangt am 04.12.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Westenthaler, Kolleg Innen und Kollegen ha- ben am 8. November 2007 unter der Nr. 1909/J an mich eine schriftliche parlamenta- rische Anfrage betreffend „Reisesucht der Staatssekretäre der Retroregierung" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 8 und 10:

Ø Wann, wie lange und wo haben sich Ihre Staatssekretäre bisher in der XXIII. GP im Ausland aufgehalten?

Ø Welchem Zweck haben diese Aufenthalte jeweils gedient, welches konkretes Pro- gramm bzw. welchen konkreten Tagesablauf haben Ihre Staatssekretäre jeweils absolviert und welcher Effekt konnte damit für die Republik Österreich bzw. ihre Staatsbürger erreicht werden?

Ø Wie viele Mitglieder Ihres Kabinetts haben Ihre Staatssekretäre jeweils bei diesen Auslandsaufenthalten begeleitet?

Ø Wie viele Mitglieder der Büros der Staatssekretariate haben Ihre Staatssekretäre jeweils bei diesen Auslandsaufenthalten begleitet?

Ø Wie viele Beamte Ihres Ressorts (aufgelistet nach Verwendungsgruppe und Dienstklasse bzw. Funktionsstufe) haben Ihre Staatssekretäre jeweils bei diesen Auslandsaufenthalten begleitet?

Ø Wie viele Beamte etwaig anderer Ressorts (aufgelistet nach Ressort, Verwen- dungsgruppe und Dienstklasse bzw. Funktionsstufe) haben Ihre Staatssekretäre jeweils bei diesen Auslandsaufenthalten begleitet?

Ø Wie viele amtsfremde Personen (aufgelistet nach Berufsgruppen) haben Ihre Staatssekretäre jeweils bei diesen Auslandsaufenthalten begleitet?

Ø Wie viele haben und von welchen Mitgliedern ihrer Familie wurden Ihre Staats- sekretäre jeweils bei diesen Auslandsaufenthalten begleitet?

Ø Gab es für diese Auslandsaufenthalte eine Kostenrefundierung aus Mitteln der Europäischen Union? Wenn ja, wie hoch war diese jeweils

a) in Summe,

b) für Ihre Staatssekretäre,

c) für die unter 3. angeführten Personen,

d) für die unter 4. angeführten Personen,

e) für die unter 5. angeführten Personen,

f) für die unter 6. angeführten Personen,

g) für die unter 7. angeführten Personen,

h) für die unter 8. angeführten Personen.

Für den Zeitraum bis 07.03.2007 verweise ich auf die Beantwortung der parlamenta- rischen Anfrage 478/J.

Soweit bereits Abrechnungen vorliegen, sind die Daten der seit 08.03.2007 durchge- führten Auslandsdienstreisen den Anlagen 1 und 2 zu entnehmen.

Sämtliche dieser Auslandsdienstreisen wurden zum Zweck der Unterstützung meiner Regierungstätigkeit und somit im politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Interes- se Österreichs durchgeführt.

Bei den Auslandsdienstreisen konnten die Positionen Österreichs dargelegt und de- ren Unterstützung beworben werden.

Für die angefragten Reisen sind aus Mitteln der EU keine Kostenrefundierungen vor- gesehen.

Zu Frage 9:

Ø Welche Kosten (inkl. Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten) sind der Republik durch diese Auslandsaufenthalte

a) in Summe,

b) für Ihre Staatssekretäre,

c) für die unter 3. angeführten Personen,

d) für die unter 4. angeführten Personen,

e) für die unter 5. angeführten Personen,

f) für die unter 6. angeführten Personen,

g) für die unter 7. angeführten Personen,

h) für die unter 8. angeführten Personen

entstanden?

Staatssekretärin SILHAVY €   5.011,94

MitarbeiterInnen des Büros €   5.584,94

RessortmitarbeiterInnen________ €   7.468.68

Gesamtsumme € 18.065,56

Staatssekretär LOPATKA € 12.480,07

MitarbeiterInnen des Büros €   2.203,04

RessortmitarbeiterInnen €   1.013,09

Amtsfremde Personen__________ €   1.995.18

Gesamtsumme €17.691,38

Zu den Fragen 11 bis 13:

Ø Haben Ihre Staatssekretäre sich bisher in der XXIII. GP auf Einladung und Kosten von Privatpersonen oder Firmen im Ausland aufgehalten? Wenn ja, wann, wie lange, zu welchem Zweck, mit wem und wo haben Ihre Staatssekretäre sich auf Einladung und Kosten von wem im Ausland aufgehalten?

Ø Welchem Gegenwert in EURO haben diese Einladungen entsprochen? Wer hat die Kosten getragen?

Ø Haben Ihre Staatssekretäre für diese Einladungen Handlungen oder Unterlassun- gen zu Gunsten des/der Einladenden in Aussicht gestellt oder getätigt? Wenn ja, welche?

Die Frau Staatssekretärin bzw. der Herr Staatssekretär haben sich nicht auf Einla- dung von Privatpersonen oder Firmen dienstlich im Ausland aufgehalten.

Anlagen

ANLAGE 1

zu PA 1909/J

Auslandsdienstreisen

StSekr. Heidrun SILHAVY

ab 08.03.2007

Reiseziel und Zweck	Datum	begl. Personen
BRATISLAVA 2. Österr.-Slowak. Symposium „Bioethik"	13.3.	Mitglieder des Büros 1
HOF Auftakt der europäischen Strukturförderung 2007-2013	8.-9.5.	Mitglieder des Büros 1 Ressortmitarbeiter 1
SZOMBATHELY 13. Österreichisch-Ungarische Arbeitsmarktkonferenz	10.5.	Mitglieder des Büros 1 Ressortmitarbeiter 1
ROM Regional European Forum on Reinventing Government	20.-21.5.	Mitglieder des Büros 1 Ressortmitarbeiter 1
LEIPZIG Informelles Treffen der Minister für Stadtentwicklung	23.-25.5.	Mitglieder des Büros 1 Ressortmitarbeiter 1
BRÜSSEL Gespräche mit Vertretern der Europ. Kommission und des EU Parlaments bzw. Regionalpolitik	3.7.	---
LISSABON 4th Ministerial eGovernment Conference	19.-21.9.	Mitglieder des Büros 1 Ressortmitarbeiter 3
NEW DEHLI 4th International Conference on Federalism	2.-8.11.	Mitglieder des Büros 1 Ressortmitarbeiter 1

ANLAGE 2

zu PA 1909/J

Auslandsdienstreisen

StSekr. Dr. Reinhold LOPATKA

ab 08.03.2007

Reiseziel und Zweck

Datum

begl. Personen

FERRARA Referat bei Konferenz Schule & Sport	10.-11.3.	Ressortmitarbeiter 1
STUTTGART informeller EU-Sportministerrat	12.-13.3.	Ressortmitarbeiter 1
PLANICA Besuch der Ski-Flug WM, Treffen mit slow. Sportminister Zver	25.3.	Ressortmitarbeiter 1
BERN Arbeitsbesuch bei Schweizer Sportminister - EURO 2008 und gemeinsame Aktivitäten	30.4.-2.5.	---
STOCKHOLM Arbeitsbesuch bei schwedischer Sportministerin, Anti-Doping-Tagung + Treffen mit Schulsportverantwortlichen	8.-10.6.	---
GUATEMALA Vergabe der Olympischen Winterspiele 2014	2.-9.7.	---
TORONTO Besuch der U20 WM Semifinale + Finale	20.-23.7.	---
ST. GALLEN Tagung EURO 2008, Referat EURO 2008 bei BR Doris Leuthard	15.9.	Mitglieder des Büros 1

BRÜSSEL Arbeitsbesuch bei EU-Kommissar Figl	8.10. .	Mitglieder des Büros 1
BAYREUTH Informationsveranstaltung	15.10.	Mitglieder des Büros 1 amtsfremde Personen 2
LISSABON Informeller EU-Sportministerrat	24.-27.10.	Ressortmitarbeiter 1

ANLAGE 2

zu PA 1909/J